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Früherer Bundeskanzler : Schröder erwartet Neuwahlen 2019

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Angela Merkel habe „ihren Zenit überschritten“, sagte Schröder der „Rheinischen Post“ (Archivfoto). Bild: dpa

Als Schröder als Bundeskanzler nicht mehr SPD-Parteivorsitzender war, prognostizierte Merkel ihm den „Anfang vom Ende“. Nun kommt Schröder zu einem ähnlichen Szenario. Schon im nächsten Jahr soll es so weit sein.

          Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder erwartet eine vorgezogene Bundestagswahl spätestens Mitte nächsten Jahres. Der frühere SPD-Politiker sagte am Montagabend bei einer Festveranstaltung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, er rechne mit Friedrich Merz als Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel an der CDU-Spitze. Merz werde kaum „die besonderen Loyalitäten“ übrig haben, die erforderlich seien, damit Merkels Vorstellung von einer Fortführung ihrer Kanzlerschaft unter einem anderen CDU-Vorsitzenden klappe. „Und ich kann mir nicht vorstellen, dass - naja - meine Partei alles aushalten kann.“ Er rechne daher mit Neuwahlen „spätestens im Frühsommer“ nächsten Jahres.

          In der „Rheinischen Post“ prognostizierte Gerhard Schröder zuvor einen dramatischen Machtverlust von Kanzlerin Angela Merkel nach deren Ankündigung, auf den Parteivorsitz zu verzichten. „Die Vertrauensfrage ist für jeden Kanzler eine Möglichkeit, Gefolgschaft zu erzwingen. Ich würde es an ihrer Stelle heute machen“, sagte Schröder der „Rheinische Post“. Merkel habe „ihren Zenit überschritten“,

          Schröder sagte weiter: „Die Kanzlerin hat ihre Verdienste, aber die Reform Europas traue ich ihr nicht mehr zu. Man weiß ja auch nicht, wie lange sie noch im Amt ist.“ Auch die Dinge in ihrer Partei habe Merkel nicht mehr im Griff. Der Verzicht auf das Parteiamt sei ein Fehler.

          Die Arbeitsteilung zwischen Bundeskanzleramt und Parteivorsitz könne in der SPD sinnvoll sein, in der CDU aber nicht. „Die CDU ist eine Partei, die auf Machterhalt setzt und sich danach ausrichtet. Da ist für einen Regierungschef der Parteivorsitz wichtig“, argumentierte Schröder. Es gebe nun „eine Gefahr von Neuwahlen“.

          Merkel hatte immer daran festgehalten, dass Parteivorsitz und Kanzlerschaft zusammengehören und verweist dabei immer auf die Erfahrungen von Schröder. Die Trennung sei ein Wagnis, sagte sei bei ihrer Ankündigung, diesen Schritt nun doch zu gehen. Als Schröder dies gemacht hatte, sagte Merkel damals: „Das ist der Anfang vom Ende des Bundeskanzlers und der Anfang vom Ende dieser Regierung.“ Für Schröder bedeute der Schritt einen „Autoritätsverlust auf der ganzen Linie“.

          Die Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz hält Schröder für rückwärtsgewandt. „Das wäre ja eine Rückkehr zur alten CDU mit rückwärtsgewandten Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. Für die SPD wäre das gut. Wenn die CDU nach rechts rückt, ist Platz in der Mitte. Nur muss die SPD diesen Platz dann auch politisch ausfüllen wollen“, so Schröder.

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