https://www.faz.net/-gpf-9he3c

Merkel-Nachfolge : So läuft die Wahl am Freitag ab

  • -Aktualisiert am

Letzte Vorbereitungen für den CDU-Parteitag am Freitag Bild: Reuters

Wie viele Stimmen braucht ein Kandidat, um an die CDU-Spitze gewählt zu werden? Welche Rolle spielt die Basis? FAZ.NET klärt die wichtigsten Fragen rund um den Parteitag und verrät, warum Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn noch Konkurrenz bekommen können.

          Die erste Bescherung der Adventszeit findet 17 Tage vor Weihnachten statt. Die CDU beschenkt sich am Freitag auf ihrem Parteitag in Hamburg mit einem oder einer neuen Vorsitzenden. Das war erforderlich geworden, nachdem die derzeitige Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, einen Tag nach der für die CDU verlustreichen Landtagswahl in Hessen angekündigt hatte, sie werde nicht wieder kandidieren. Merkel hatte schon seit längerem erwogen, ihre Entscheidung kurz nach der zweiten Landtagswahl dieses Jahres zu verkünden. Der Parteitag selbst musste nicht grundsätzlich anders konzipiert werden, weil die Wahl eines neuen Vorstands ohnehin turnusmäßig anstand. Eine kurzfristige Herausforderung bestand allerdings darin, acht Regionalkonferenzen zu organisieren, auf denen die drei Kandidaten für die Nachfolge Merkels sich tausenden CDU-Mitgliedern vorstellen konnten.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Erschwert wurde das dadurch, dass Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer für die Organisation nicht nur des Parteitags, sondern auch der Regionalkonferenzen ausfiel, da sie sich selbst um das Amt der Vorsitzenden bewirbt. Sie hat ihr Amt formal zwar behalten, sich aus der gesamten Vorbereitung des Parteitages aber zurückgezogen, weil ihr ansonsten einseitig Vorteile aus ihrer Funktion hätten erwachsen können. Neben ihr kandidieren der Wirtschaftsanwalt und ehemalige Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Friedrich Merz sowie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Alle Umfragen deuten darauf hin, dass Kramp-Karrenbauer und Merz die besten Chancen haben. Spahn ist in den Befragungen abgeschlagen.

          In Hamburg versammeln sich 1001 Delegierte aus allen Landesverbänden der CDU. Allerdings gehen die Zahlen der entsandten Delegierten weit auseinander. Bremen schickt fünf, Nordrhein-Westfalen fast 300. Die anderen Verbände liegen dazwischen. Die Unterstützung für einen Kandidaten durch einen Landesverband hat also sehr unterschiedliche Bedeutung. Die meisten Landesverbände haben sich nicht auf einen Bewerber festgelegt, oft mit der Begründung, die Delegierten sollten in ihrer Entscheidung nicht beeinflusst werden. Allerdings liegt es auch daran, dass die Landesverbände häufig keine eindeutige Präferenz für einen der Kandidaten haben. Manche haben sie doch. Die Saar-CDU hat sich klar hinter Kramp-Karrenbauer gestellt, im baden-württembergischen Landesverband gibt es eine starke Tendenz, Merz zu wählen. 

          Votum eines einzelnen Delegierten reicht

          In den Tagen nach Merkels Ankündigung bekundeten zahlreiche Bewerber ihr Interesse an einer Kandidatur, bald war es eine niedrige zweistellige Zahl. Allerdings reicht das Wollen alleine nicht. Erforderlich ist die Aufstellung durch eine Parteigliederung, mindestens einen Kreisverband, es kann aber auch eine größere Gliederung sein, etwa ein Landesverband. Weil nur Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn eine solche Unterstützung erhielten, hatte außer ihnen kein Bewerber das Recht, sich auf den Regionalkonferenzen zu präsentieren.

          Auf dem Parteitag selbst, der am Donnerstag mit den Sitzungen von Präsidium und Vorstand vorbereitet wird und sich am Freitag und Samstag zu Plenarsitzungen trifft, reicht allerdings das Votum eines einzigen Delegierten, um einen weiteren Kandidaten aufzustellen. Dieser muss lediglich CDU-Mitglied sein, es ist nicht erforderlich, dass er Delegierter ist. Er bekäme wie die anderen Kandidaten das Recht zu einer Vorstellungsrede und die Möglichkeit zur Beantwortung von Fragen der Delegierten. Vor allem der Unternehmer Andreas Ritzenhoff wirbt  seit Wochen für sich, unter anderem, indem er auf den Regionalkonferenzen auftauchte, Flugblätter zu seiner Person verteilte oder Fragen an die Kandidaten stellte. Kurz vor Beginn des Parteitags zeigte er sich zuversichtlich, genannt zu werden.

          Weitere Themen

          Merz dringt auf Ministerposten

          CDU : Merz dringt auf Ministerposten

          In einem Interview bekräftigt Merz sein Interesse, dem Kabinett beizutreten. Auf die Frage einer mögliche Kanzlerkandidatur antwortet er ausweichend.

          Ende der Ruhe

          Merkel, die CDU und Europa : Ende der Ruhe

          Die Koalitionspartner Union und SPD streiten wieder – dieses Mal vor allem über Europa. Unterdessen gibt es in der CDU Forderungen, Merkel solle das Kanzleramt übergeben.

          EU-Parlament will Zeitumstellung abschaffen Video-Seite öffnen

          Ab dem Jahr 2021 : EU-Parlament will Zeitumstellung abschaffen

          Das EU-Parlament in Straßburg hat am Dienstag für die Abschaffung der Zeitumstellung ab dem Jahr 2021 gestimmt. 410 Abgeordnete stimmten dafür, 192 dagegen. 51 enthielten sich der Stimme. Mit der Zustimmung folgte das Parlament einer Empfehlung des Verkehrsausschusses.

          Topmeldungen

          Treffen in Paris : Europa und China – in Misstrauen vereint

          Wie steht es wirklich um die Beziehungen zwischen Europa und China? In Paris demonstrieren Merkel, Macron und Xi Einigkeit. Doch der Schein trügt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.