https://www.faz.net/-gpf-87bdq

Merkel zu NSA-Affäre : „Wir brauchen die amerikanischen Geheimdienste“

  • Aktualisiert am

Auch wenn dieses Bild einen anderen Eindruck erweckt - die Sommer-PK der Kanzlerin war natürlich nicht konspirativ, sondern wurde auch live im Fernsehen übertragen Bild: AP

Die Kanzlerin lobt die Kooperation mit den amerikanischen Geheimdiensten bei der Terrorabwehr. Im Hinblick auf ein No-Spy-Abkommen mit den Vereinigten Staaten sei die Öffentlichkeit nach bestem Wissen und Gewissen informiert.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich ungeachtet der Abhör-Affären um den amerikanischen Geheimdienst NSA hinter die Zusammenarbeit der deutschen Geheimdienste mit ausländischen Partnern gestellt. „Dass bei uns glücklicherweise bis heute noch kein terroristischer Anschlag passiert ist, ist auf die Kooperation unserer Dienste zurückzuführen und auf die sehr gute Arbeit der Dienste“, sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Arbeit von Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt werde „gerade in den Zeiten terroristischer Bedrohung von mir ausgesprochen gewürdigt“.

          „Wo es Fehler gibt und wo es Unzulänglichkeiten gibt, müssen die benannt werden. Und das wird ja auch getan“, sagte Merkel. „Trotzdem brauchen wir die Kooperation mit den amerikanischen Diensten.“ Vor dem Hintergrund der Datensammelwut der amerikanischen National Security Agency (NSA), die mutmaßlich  jahrelang auch das Smartphone der Kanzlerin ausgespäht hatte, sagte Merkel, sie brauche „eine Vielzahl der Informationen, die offensichtlich gesammelt werden, (...) zumindest für meine Regierungsarbeit nicht. Und (ich) habe nicht den Eindruck, dass ich dadurch im internationalen Wettbewerb unglaublich benachteiligt bin.“

          Mit Blick auf Berichte, die Öffentlichkeit sei in der Diskussion über ein sogenanntes No-Spy-Abkommen mit den Vereinigten Staaten getäuscht worden, betonte die Kanzlerin, es gelte nach wie vor, dass die Öffentlichkeit nach bestem Wissen und Gewissen informiert worden sei.

          Weitere Themen

          Rentner hoffen auf seine Wiederwahl Video-Seite öffnen

          Trump im „Swingstate“ Florida : Rentner hoffen auf seine Wiederwahl

          Der amerikanische Präsident will bei einem Auftritt in Florida seine Bewerbung um eine zweite Amtszeit verkünden. Florida gilt als Rentnerparadies, unter ihnen hat Trump viele Anhänger. Des Weiteren kommt dem Bundesstaat eine besondere Rolle zu.

          Weiterackern in Berlin

          Julia Klöckner : Weiterackern in Berlin

          Die Bundeslandwirtschaftsministerin will bei der Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz nicht mehr als Spitzenkandidatin antreten. Stattdessen schickt die CDU Christian Baldauf ins Rennen. Der kann besonders mit einer Eigenschaft punkten.

          Topmeldungen

          Mordfall Lübcke : Die Falle der AfD

          Die AfD ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Die Krokodilstränen über den Tod eines Repräsentanten des „Systems“, das sie aus den Angeln heben will, kann sie sich sparen.
          Qatar und kein Ende: Michel Platini muss sich jetzt der französischen Justiz erklären.

          Platini verhaftet : Auch Sarkozy saß mit am Tisch

          Nach seiner Festnahme in Nanterre lässt Michel Platini erklären, er sei „völlig unbeteiligt“. Woran? Die Spur führt zu einem Lunch mit dem Emir von Qatar.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.