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Bis 2025 : Merkel will Verteidigungsausgaben nur auf 1,5 Prozent steigern

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Ein Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A7 steht am 19. April auf dem Truppenübungsplatz Munster. Bild: dpa

Eigentlich hat sich Deutschland dazu verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den Wehretat auszugeben. Nun bremst die Kanzlerindie Erwartungen der Verbündeten.

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          Kurz vor dem G-7-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hoffnung der Nato-Alliierten auf eine starke Steigerung des deutschen Verteidigungsetats in den kommenden Jahren gebremst. „Wir können sagen, dass wir jetzt als politisches Bekenntnis sozusagen 2025 1,5 Prozent erreichen können“, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag. „Wir stehen zu den von uns eingegangenen Verpflichtungen, unseren Haushalt in Richtung zwei Prozent weiter zu entwickeln.“ Die Steigerung bis 2025 von derzeit 1,2 Prozent ist sehr viel weniger, als etwa Amerikas Präsident Donald Trump fordert. Auch EU-Partner wie Frankreich oder Polen pochen auf eine erhebliche Anhebung des deutschen Wehretats. Im Juli dürfte dies Thema auf dem Nato-Gipfel werden. Merkel wird Trump am Freitag auf dem G-7-Gipfel in Kanada treffen.

          Merkel übernimmt damit die Position von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die diese Zielmarke ins Gespräch gebracht hatte. In der Unionsfraktion wird dies allerdings nicht für ausreichend gehalten. So pocht Unions-Fraktionsstellvertreter Johann Wadephul darauf, die 1,5 Prozent-Marke bereits bis 2021 zu erreichen.

          Nach bisheriger deutscher Haushaltsplanung dürfte die sogenannte Nato-Quote 2019 auf 1,3 Prozent ansteigen, danach aber wieder abfallen. Bei ihrem Gipfel 2014 in Wales hatten die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung von zwei Prozent ihres BIP steigern zu wollen.

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