https://www.faz.net/-gpf-9ax3o

Bis 2025 : Merkel will Verteidigungsausgaben nur auf 1,5 Prozent steigern

  • Aktualisiert am

Ein Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A7 steht am 19. April auf dem Truppenübungsplatz Munster. Bild: dpa

Eigentlich hat sich Deutschland dazu verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den Wehretat auszugeben. Nun bremst die Kanzlerindie Erwartungen der Verbündeten.

          1 Min.

          Kurz vor dem G-7-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hoffnung der Nato-Alliierten auf eine starke Steigerung des deutschen Verteidigungsetats in den kommenden Jahren gebremst. „Wir können sagen, dass wir jetzt als politisches Bekenntnis sozusagen 2025 1,5 Prozent erreichen können“, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag. „Wir stehen zu den von uns eingegangenen Verpflichtungen, unseren Haushalt in Richtung zwei Prozent weiter zu entwickeln.“ Die Steigerung bis 2025 von derzeit 1,2 Prozent ist sehr viel weniger, als etwa Amerikas Präsident Donald Trump fordert. Auch EU-Partner wie Frankreich oder Polen pochen auf eine erhebliche Anhebung des deutschen Wehretats. Im Juli dürfte dies Thema auf dem Nato-Gipfel werden. Merkel wird Trump am Freitag auf dem G-7-Gipfel in Kanada treffen.

          Merkel übernimmt damit die Position von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die diese Zielmarke ins Gespräch gebracht hatte. In der Unionsfraktion wird dies allerdings nicht für ausreichend gehalten. So pocht Unions-Fraktionsstellvertreter Johann Wadephul darauf, die 1,5 Prozent-Marke bereits bis 2021 zu erreichen.

          Nach bisheriger deutscher Haushaltsplanung dürfte die sogenannte Nato-Quote 2019 auf 1,3 Prozent ansteigen, danach aber wieder abfallen. Bei ihrem Gipfel 2014 in Wales hatten die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung von zwei Prozent ihres BIP steigern zu wollen.

          Weitere Themen

          Stehen die Republikaner weiter hinter Trump?

          Ukraine-Affäre : Stehen die Republikaner weiter hinter Trump?

          Der amerikanische Botschafter in der Ukraine, William Taylor, hat Donald Trump vor dem Kongress schwer belastet. Die Republikaner reagierten mit Solidaritätsbekundungen, aber einige in der Partei setzen sich auch von ihrem Präsidenten ab.

          „Die Politik ist gegen uns“ Video-Seite öffnen

          „Bauerndemo“ in München : „Die Politik ist gegen uns“

          In München und Bonn gingen mehrere Tausend Beschäftigte aus der Landwirtschaft auf die Straße, um sich Gehör zu verschaffen. Tausende Landwirte appellierten mit Demonstrationen an Verbraucher und Politik, um positiver wahrgenommen und besser unterstützt zu werden.

          Blick zurück im Zorn

          FAZ Plus Artikel: Russische Geschichtslesung : Blick zurück im Zorn

          Der Blick Russlands auf die Geschichte hat sich im Laufe der Zeit stark verändert: Besonders die Ära Gorbatschow betrachtet man heute anders – nämlich als schlecht. Die Ursache findet sich auch in der aktuellen Politik.

          Topmeldungen

          Ukraine-Affäre : Stehen die Republikaner weiter hinter Trump?

          Der amerikanische Botschafter in der Ukraine, William Taylor, hat Donald Trump vor dem Kongress schwer belastet. Die Republikaner reagierten mit Solidaritätsbekundungen, aber einige in der Partei setzen sich auch von ihrem Präsidenten ab.
          Nicht unantastbar: Werke von Peter Handke

          Der Autor Peter Handke : Lest ihn doch einfach mal!

          Demokratie ist, wenn man sich irren darf: Peter Handke schreibt schwierige, verwinkelte Texte eines Zweifelnden, die mitunter auch zweifelhaft sind. Aber sie sind keine Kriegserklärungen. Ein Gastbeitrag.
          Mal wieder Münchner Mitarbeiter des Abends: Robert Lewandowski

          3:2 in Piräus : Bayern retten sich ins Ziel

          Die Bayern geraten bei Olympiakos Piräus früh in Rückstand und unter Druck – aber auf Torjäger Lewandowski ist Verlass. Für die Münchner Abwehr gilt das beim 3:2-Sieg schon wieder nicht.

          AKK-Vorstoß : Gezielte Überrumpelung

          Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Koalitionspartner mit ihrem Syrien-Vorstoß schwer düpiert. Jetzt muss sie ihre Idee so seriös weiterentwickeln, dass sie dem Vorwurf entgeht, es sei ihr nur um die eigene Profilierung gegangen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.