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Nato-Selbstverpflichtung : Merkel will an steigenden Verteidigungsausgaben festhalten

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Angela Merkel besucht die Panzerlehrbrigade 9 in Munster Bild: Patrik Stollarz/AFP

Deutschland gibt weniger Geld für Verteidigung aus als seine Partner gerne sehen würden. Die Bundeskanzlerin will auf sie weiter zugehen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen weiteren Anstieg des Wehretats angekündigt. Die Verteidigung des Bündnisgebietes erfordere schnelle Reaktionszeiten und eine exzellente Ausrüstung, sagte Merkel am Montag bei einem Besuch im Bundeswehrstandort Munster. „Deshalb werden wir fortfahren bei der Steigerung der Ausgaben für den Verteidigungshaushalt.“

          Die Bundeswehr leiste „Friedensarbeit im besten Sinne“, so Merkel. „Ich bin zutiefst davon überzeugt: Alle politischen Bemühungen zur Entspannung sind nur dann wirksam, wenn gezeigt wird, dass wir im Falle des Falles bereit sind, uns zu verteidigen. Das darf nicht nur auf dem Papier stehen“, sagte die Kanzlerin zur Debatte um den Verteidigungshaushalt. Der Falle der Ukraine habe gezeigt, wie schnell die territoriale Integrität in der Nähe des Nato-Bündnisgebietes verletzt werden könne.

          Der Verteidigungsetat beträgt in diesem Jahr 43,23 Milliarden Euro und soll 2020 auf 45,1 Milliarden Euro steigen. An die Nato meldete die Bundesregierung die Zahl von 47,32 Milliarden Euro für 2019 und 49,67 Milliarden Euro für das kommende Jahr. In der Nato-Berechnung werden zum Verteidigungsetat auch noch Ausgaben für friedenserhaltende Maßnahmen, Ausgaben für den zivilen Haushalt der Nato oder die Beseitigung etwa von Streumunition dazugerechnet. Die Vereinigten Staaten und die EU-Partner fordern von Deutschland seit Jahren höhere Militärausgaben.

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