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Treffen in London : Merkel und Trump werten Nato-Gipfel als Erfolg

  • Aktualisiert am

Merkel und Trump bei einem Treffen am Rande des Nato-Gipfels in London Bild: dpa

Trotz offen zutage getretener Differenzen haben sich die Nato-Staaten auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. Der amerikanische Präsident lobt den „guten Geist“ des Treffens – und sagt seine Abschlusspressekonferenz kurzerhand ab.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben den Nato-Gipfel in London als großen Erfolg bezeichnet. „Das war ein sehr erfolgreiches Treffen“, sagte die Kanzlerin nach einem bilateralen Gespräch mit Trump in Watford bei London. Auch Trump sprach von einem „großen Erfolg“. Es habe „einen sehr guten Geist bei diesem Treffen“ gegeben. Seine eigentliche
          Pressekonferenz zum Abschluss des Spitzentreffens sagte er via Twitterbotschaft aber kurzerhand ab: „Weil wir in den vergangenen zwei Tagen so viele gemacht haben“, schrieb er zur Begründung.

          Kurz zuvor hatten sich die Nato-Staaten trotz diverser Streitthemen auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. Darin erneuern die Verbündeten ihre gegenseitige Beistandsverpflichtung und heben auch die Bedeutung der „transatlantischen Bindung zwischen Europa und Nordamerika“ hervor. Die Nato-Partner erwähnen darin auch die „Herausforderungen“ durch ein immer stärker werdendes China, aber ohne dies als Bedrohung einzustufen.

          Die Allianz sei „mit unterschiedlichen Bedrohungen und Herausforderungen konfrontiert“, heißt es in dem Text. Genannt werden explizit „die aggressiven Aktionen Russlands“ und „der Terrorismus in all seinen Formen“. Mit Russland soll der Dialog aber fortgeführt werden.

          Trump pocht auf Zwei-Prozent-Ziel

          Angesprochen auf das Dauerthema Verteidigungsausgaben der einzelnen Nato-Mitgliedstaaten und insbesondere Deutschlands sagte der Trump, die Deutschen seien „ein bisschen unterhalb der Grenze“.

          In den vergangenen Monaten hatte Trump immer wieder den aus seiner Sicht viel zu niedrigen finanziellen Beitrag Deutschlands scharf kritisiert. Er verlangt, dass alle Nato-Mitglieder bis zum Jahr 2024 „mindestens zwei Prozent“ der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben.

          Deutschland kommt nach Nato-Daten 2019 auf 1,38 Prozent. Ziel der Bundesregierung ist es, bis zum Jahr 2024 1,5 Prozent zu erreichen.

          Am Rande des Gipfels traf Trump am Mittwoch auch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die beiden Staatschefs hätten darüber gesprochen, wie wichtig es sei, dass die Türkei ihre Bündnisverpflichtungen erfülle, hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses. Zudem sei es um ein bilaterales Handelsabkommen, regionale Sicherheitsfragen und Energiesicherheit gegangen.

          Es habe sich um ein „äußert ergiebiges“ Treffen gehandelt, schrieb Erdogans Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun am Mittwoch auf Twitter und teilte ein Foto des Gesprächs. Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei sind angespannt, unter anderem weil die Türkei im Sommer von Russland das Raketenabwehrsystem S-400 bezogen hatte. Die amerikanische Regierung befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten des amerikanischen Kampfjets F-35 gelangt.

          Ankara war Partner beim Bau des Kampfjets und wollte zahlreiche Flugzeuge kaufen. Wegen des Rüstungsdeals mit Moskau haben die Vereinigten Staaten den Nato-Partner aus dem F-35-Programm ausgeschlossen. Vergangene Woche hatte die Türkei die Raketenabwehr getestet.

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