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Nach Telefonat : Trump nennt Bedeutung der Nato „fundamental“

  • Aktualisiert am

Präsident Donald Trump im Oval Office. Am Samstag sprach er am Telefon mit Angela Merkel, Wladimir Putin und François Hollande. Bild: EPA

Während ihres ersten gemeinsamen Telefonats haben Amerikas neuer Präsident und Kanzlerin Merkel Gemeinsamkeiten im Kampf gegen den Terror festgestellt. Der französische Präsident warnte Trump vor den Folgen seiner politischen Haltung.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben in ihrem ersten Telefonat die „fundamentale Bedeutung“ der Nato für die transatlantischen Beziehungen und die Bewahrung von Frieden und Stabilität betont. In einer gemeinsamen Presseerklärung vom Samstagabend gaben sich beide überzeugt davon, „dass die Nato sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen muss und dass eine gemeinsame Verteidigung angemessene Investitionen in die militärischen Fähigkeiten“ erfordere.

          Bereits am Freitagabend hatte die britische Premierministerin Theresa May über die neue Position Trumps zur Nato während einer Pressekonferenz in Washington gesprochen. Der amerikanische Präsident hatte sich bis vor kurzem abfällig über das nordatlantische Verteidigungsbündnis geäußert und es obsolet genannt.

          „Ausgezeichnete Beziehungen vertiefen“

          Während des Telefonats am Samstagabend mit Berlin bekräftigten beide Staatschefs zudem die Absicht, „die ohnehin schon ausgezeichneten bilateralen Beziehungen in den nächsten Jahren noch zu vertiefen“. Sie betonten, wie wichtig die enge deutsch-amerikanische Zusammenarbeit für Sicherheit und Wohlstand beider Länder sei.

          Ein anderes Thema, das während des Telefonats zur Sprache gekommen sei, war der Kampf gegen den Terrorismus und den gewalttätigen Extremismus. Intensiver wolle man an der Stabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas arbeiten.

          Trump nahm zudem die Einladung der Bundeskanzlerin zum G20-Gipfel in Hamburg im Juli an und sprach ihr seinerseits eine Einladung nach Washington aus.

          Mit Russland gegen internationalen Terrorismus

          Auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Donald Trump ein erstes Telefonat geführt. Nach Moskauer Angaben wollen die Vereinigten Staaten und Russland gemeinsam den internationalen Terrorismus bekämpfen. Dazu vereinbarten die beiden Präsidenten, das Vorgehen gegen den „Islamischen Staat“ (IS) und andere Terrormilizen in Syrien zu koordinieren. Das teilte der Kreml am Samstagabend in Moskau mit.

          Nachdem das Verhältnis zwischen Russland und Amerika zuletzt so schlecht war wie seit Jahrzehnten nicht mehr, sprachen sich die Präsidenten dafür aus, die bilateralen Beziehungen zu stabilisieren und auszubauen. Sie vereinbarten regelmäßige persönliche Kontakte und wiesen ihre Stäbe an, Ort und Zeit eines Treffens zu klären.

          In dem Telefonat sei es auch um strategische Stabilität, den Nahost-Konflikt, das iranische Atomprogramm, die Lage auf der koreanischen Halbinsel und die Ukraine gegangen. In diesen Fragen sei eine „partnerschaftliche Zusammenarbeit“ vereinbart worden. Eine mögliche Aufhebung der amerikanischen Sanktionen wegen der russischen Übergriffe auf die Ukraine wurde in der Mitteilung nicht erwähnt.

          Den Angaben nach bat Trump zu übermitteln, „dass das Volk der Vereinigten Staaten mit
          Sympathie auf Russland und dessen Bürger schaut“. Putin habe erklärt, Russland empfinde das Gleiche für die Amerikaner.

          Frankreich an Trump: demokratische Grundprinzipien achten

          Der französische Staatspräsident François Hollande rief während des ersten Telefonats mit Donald Trump seinen Amtskollegen auf, demokratische Grundprinzipien wie die Aufnahme von Flüchtlingen zu achten. Das teilte der Élyséepalast mit.

          Trump hatte weitreichende Einreisebeschränkungen verfügt, um „radikale islamische Terroristen“ aus dem Land fernzuhalten. Das Einreiseverbot gilt für alle Flüchtlinge vorerst 120 Tage. Flüchtlinge aus Syrien bleiben sogar auf unbestimmte Zeit ausgesperrt.

          Hollande warnte auch vor den wirtschaftlichen und politischen Folgen einer protektionistischen Haltung. „Angesichts einer instabilen und unsicheren Welt ist die Abschottung eine Antwort ohne Ausweg“, so der Élyséepalast. Die Vereinigten Staaten hatten sich unter Trump bereits aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zurückgezogen.

          Kampf gegen Terrorismus ist Priorität

          Der Kampf gegen den Terrorismus sei eine Priorität für Frankreich und Amerika. „Der Präsident der Republik hat seine Entschlossenheit bekräftigt, die im Irak und in Syrien geführten Einsätze fortzusetzen“, hieß es in der Erklärung. Diese richten sich gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das Atomabkommen mit Iran müsse eingehalten und vollständig umgesetzt werden.

          Mit Blick auf die Sanktionen gegen Russland bekräftigte Hollande die französische Haltung, dass diese nicht aufgehoben werden könnten, solange nicht die Bedingungen der Minsker Friedensvereinbarung für die Ukraine erfüllt seien.

          „Unerschütterlicher Einsatz“ für Japans Sicherheit

          Trump telefonierte auch mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe und sicherte ihm die uneingeschränkte Unterstützung Japans zu. Trump versprach Abe den "unerschütterlichen" Einsatz der Vereinigten Staaten für die Sicherheit Japans, wie das Weiße Haus mitteilte. Bei dem Gespräch sei es unter anderem um die Bedrohung Japans durch das nordkoreanische Atomprogramm gegangen.

          Trump lud den japanischen Regierungschef für den 10. Februar zu einem Treffen nach Washington ein. Der neue amerikanische Verteidigungsminister James Mattis werde "demnächst" nach Japan reisen, hieß es in der Mitteilung weiter.

          Nach seinem Wahlsieg hatte Trump Abe Mitte November als ersten amtierenden Regierungschef empfangen. Eine seiner ersten Amtshandlungen war der Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Freihandelsabkommen TPP. Damit brüskierte er auch seinen Handelspartner Japan. Abe kündigte nach der Entscheidung an, er wolle Trump davon überzeugen, an dem gemeinsamen Abkommen festzuhalten.

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