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Merkel trifft Sánchez : Zwanzig Prozent Arbeit und achtzig Prozent Kennenlernen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Pressekonferenz mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez Bild: Reuters

Die Bundeskanzlerin und der spanische Ministerpräsident demonstrieren in Andalusien europäische Solidarität in der Migrationskrise. Doch die jüngste Einigung mit Spanien dürfte zahlenmäßig kaum ins Gewicht fallen.

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          Die Begrüßung war herzlich. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez und seine Ehefrau Begoña Gómez hießen die Besucher vor dem Palacio de los Guzmanes in Sanlúcar de Barrameda willkommen. Zusammen mit ihrem Ehemann Joachim Sauer ist die deutsche Bundeskanzlerin während ihres letzten Urlaubswochenendes zu Gast im andalusischen Feriendomizil der Familie des neuen spanischen Regierungschefs. Die spanische Presse brachte das Treffen auf die Kurzformel: zwanzig Prozent Arbeit und achtzig Prozent Kennenlernen. Es begann mit einem Arbeitsessen im kleinen Kreis, bevor man sich in den nahegelegenen Nationalpark von Doñana zurückzog. Dort verbringt die Familie Sánchez mit ihren beiden Töchtern in der Finca „Las Marismillas“ ihre Sommerferien.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Der Ort ihrer Zusammenkunft im Gästehaus der spanischen Regierung passte zum wichtigsten Gesprächsthema der Regierungschefs: Der Nationalpark liegt in der Provinz Cádiz, an deren Küsten die meisten Migranten und Flüchtlinge in der EU landen. Mehr als 23.000 kamen in diesem Jahr schon auf dem Seeweg in Spanien an. Beide Politiker sprachen deshalb am Samstag ausführlich über die europäische Antwort auf die Migrationskrise, in der Sánchez Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von Anfang an unterstützte.

          Ein eher symbolischer Schritt

          Sie freue sich über den „gemeinsamen Ansatz“, den beide Staaten verfolgten, sagte Merkel. Auch wenn es terminlich ein Zufall war, trat am Samstag das Rückführungsabkommen zwischen Deutschland und Spanien in Kraft: Von nun an können an der deutsch-österreichischen Grenze Asylbewerber nach Spanien zurückgeschickt werden, die schon dort Asyl beantragt haben.

          Die Bundesregierung schätze die jüngste Vereinbarung „sehr hoch ein“, sagte Merkel. Damit lasse sich „mehr Ordnung in die Sekundärmigration bringen“. Die Kanzlerin machte deutlich, dass Deutschland und Spanien auf europäische Lösungen setzten. Mit Griechenland führe man intensive Verhandlungen über ein ähnliches Abkommen. Zahlenmäßig wird die Vereinbarung mit Spanien bei den Asylbewerbern nicht ins Gewicht fallen, weil die Route über Österreich einen großen Umweg bedeuten würde. Auf dem Höhepunkt der heftigen Migrationsdebatte in Deutschland hatte Sánchez jedoch mit diesem eher symbolischen Schritt Merkel von Anfang an den Rücken gestärkt. Beide Politiker hatten sich auf dem EU-Gipfeltreffen Ende Juni in Brüssel darauf geeinigt.

          Der Blick richtet sich auf Marokko

          Sánchez hält für die Bewältigung der Migrationskrise eine „gemeinsame europäische Vision“ für dringend nötig. Er versprach die Solidarität Spaniens und rief dazu auf, die Zusammenarbeit mit Nordafrika zu verstärken. Besonders Marokko sei einer der wichtigsten Verbündeten Europas, sagte Sánchez. Immer mehr Migranten kommen über das nordafrikanische Land nach Europa. Die EU hat für Marokko und Tunesien ein Hilfspaket von 55 Millionen Euro in Aussicht gestellt, das die Regierung in Rabat jedoch nicht für ausreichend hält.

          Laut spanischen Presseberichten wollen beide Politiker am Wochenende auch ihre Positionen für das informelle EU-Gipfeltreffen im September in Salzburg koordinieren, auf dem es um die europäische Asyl- und Migrationspolitik gehen wird. Sánchez hatte in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung deutlich gemacht, dass er sich nicht nur in der europäischen Migrationspolitik der Achse Berlin-Paris anschließen möchte, die er nach Portugal ausbauen will.

          Ohne Einzelheiten zu nennen, verlangte Merkel in Andalusien eine „faire Lastenteilung“ innerhalb der EU – schließlich profitierten alle von der Freizügigkeit in Europa. Das Problem sei „im Geist der Partnerschaft“ lösbar. Dafür müsse man mit den Herkunftsländern sprechen, gegen Schleuser vorgehen und weitere Rückführungsabkommen schließen. Bundesaußenminister Heiko Maas hatte gegenüber der „Rhein Neckar Zeitung“ schon verlangt, dass die EU-Mitglieder, die keine Flüchtlinge aufnähmen, einen Ausgleich leisten sollten.

          Nach ihrem Arbeitsessen zog sich Sánchez mit seinen Gästen in den Nationalpark zurück, der nicht nur das größte Feuchtgebiet Spaniens ist, sondern auch eines der letzten Rückzugsgebiete des Iberischen Luchses. Neben einem Abstecher an den Strand wollte man den deutschen Besuchern auch über die spanischen Bemühungen um den Erhalt der vom Aussterben bedrohten Spezies informieren.    

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