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Parteitag in Essen : Merkel mit 89,5 Prozent zur CDU-Vorsitzenden wiedergewählt

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Bild: Maximilian von Lachner

Die Bundeskanzlerin erhält beim CDU-Parteitag Essen ihr zweitschlechtestes Ergebnis als Parteivorsitzende. Auch andere werden bei der Wahl zur Parteispitze abgestraft.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden einen Dämpfer hinnehmen müssen. Beim Bundesparteitag am Dienstag in Essen stimmten 89,5 Prozent der Delegierten für sie. Das ist ihr schlechtestes Ergebnis als CDU-Vorsitzende während ihrer Kanzlerschaft und ihr zweitschlechtestes Resultat überhaupt. 2004 kam sie auf 88,4 Prozent.

          Merkel sagte nach der Wahl: „Liebe Delegierte, ich nehme die Wahl an und freue mich über das Ergebnis. Herzlichen Dank für das Vertrauen.“ Die CDU wertet anders als andere Parteien die Enthaltungen bei der Abstimmung als ungültig. So fallen die Ergebnisse meistens etwas besser aus. Bezieht man die Enthaltungen mit ein, kommt Merkel diesmal auf 89,1 Prozent. Sie wurde zum neunten Mal zur CDU-Vorsitzenden gewählt. Das Ergebnis ist vergleichsweise mager für die Kanzlerin vor dem Wahljahr 2017. Merkel steht seit fast 17 Jahren an der Spitze ihrer Partei und will sie zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen.

          Die Stellvertreter von Angela Merkel werden mit durchwachsenen Ergebnissen wiedergewählt. Thomas Strobl, Innenminister in Baden-Württtemberg hat die CDU zum ersten Mal in eine Koalition als Juniorpartner mit den Grünen geführt. Vorher hatte er bei der Landtagswahl eines der schlechtesten Ergebnisse in der Parteigeschichte eingefahren. Die Delegierten wählten ihn mit 73,9 Prozent. Eine andere, die zuletzt eine Niederlage hinnehmen musste, ist die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner. Sie sagt, Niederlagen würden nicht leicht fallen. „Wichtig ist, was man daraus mitnimmt.“ Klöckner, die auch an ihre Positionen zur Verschleierung erinnert und dafür starken Applaus bekommt, wird mit 86,2 Prozent bestätigt.

          Armin Laschet, Landeschef aus Nordrhein-Westfalen, hält gleich eine kurze Wahlkampf-Rede. Im nächsten Frühjahr will er die rot-grüne Landesregierung ablösen. Dabei geht der ehemalige Integrationsminister im Land besonders auf sicherheitspolitischen Aspekte ein, die er als Abgrenzung zu SPD und Grünen versteht. „Polizeiexperten sagen, hätte man in der ersten Stunde in der Kölner Silvesternacht hart durchgegriffen, wäre es nicht dazu gekommen“, so Laschet. Von einer CDU-Regierung würde die Polizei anders geführt. Das Thema greift bei den Delegierten, Applaus brandet auf. 86,1 Prozent stimmen für Laschet. Bestätigt wird auch Volker Bouffier, Ministerpräsident von Hessen.

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          Überraschend lange spricht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie appelliert an die Werte der Partei und fordert, diese zu schützen. „Wir sind die Partei der Einheit. Wir haben immer daran geglaubt“, sagt von der Leyen. „Jetzt müssen wir die Partei sein, die Deutschland wetterfest macht.“ Von der Leyen verbessert ihr Ergebnis leicht auf 72,4 Prozent.

          Neu in den Bundesvorstand der CDU sollen Innenminister Thomas De Maiziere und Kulturstaatssekretärin Monika Grütters einziehen, so der Vorschlag der Parteiführung. Zwei Mitglieder der Regierung würden also, folgt der Parteitag dem Vorschlag, in die Parteispitze aufrücken.

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