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Tag der Bundeswehr : Merkel gesteht Geldmangel der Streitkräfte ein

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Marinestützpunkt in Kiel (Schleswig-Holstein) am 18. Januar mit einem Kampfschwimmer. Bild: dpa

Zugleich zeigt sich die Kanzlerin optimistisch: Mit mehr Geld werde die Bundeswehr ihre neuen Aufgaben erfüllen können. Für ihre Verteidigungsministerin und die Nato bleibt es zu wenig.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass die Bundeswehr in der Vergangenheit nicht genügend Geld zur Verfügung hatte. „Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Und deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben, und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun“, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft in Anspielung auf die im März beschlossenen Eckwerte für den Haushalt 2020.

          Merkel äußerte sich zum Tag der Bundeswehr, bei dem Besucher an verschiedenen Standorten Einblick in die Arbeit der Soldaten nehmen konnten. Für den Wehretat sind für 2020 zwei Milliarden Euro mehr eingeplant als im laufenden Jahr – das ist allerdings weniger als ursprünglich von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert.

          Merkel sagte, die zusätzlichen Milliarden bedeuteten „Sicherheit, dass mehr modernes Material angeschafft werden kann und dass die neuen Aufgaben auch wirklich erfüllt werden können“. Die Bundesregierung und der Bundestag stünden für „Verlässlichkeit in der Ausrüstung“ und „Verlässlichkeit in der Finanzierung“.

          Deutschland hat sich wie die anderen Nato-Verbündeten verpflichtet, dass die Verteidigungsausgaben sich bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bewegen sollen. Für 2020 sind nun allerdings nur 1,37 Prozent anvisiert, laut Finanzplan soll die Quote bis 2023 sogar auf 1,25 Prozent sinken. Die Spreizung birgt Konfliktstoff insbesondere im Verhältnis zu den USA. Eigentlich hatte die Bundesregierung für 2024 ein Ziel von 1,5 Prozent für Verteidigung ausgegeben.

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