Bundeskanzlerin Merkel hat am Montag bei einem Besuch in Afghanistan bekräftigt, dass die deutschen Soldaten 2014 aus dem Land abziehen sollen. Nach einem Gespräch mit dem nordafghanischen Provinzgouverneur Atta versicherte Frau Merkel: „Der Termin 2014 ist international vereinbart.“ Zu klären sei, was bis dahin noch zu tun sei sowie was ab 2014 an Ausbildungs- und Ausrüstungshilfen zu leisten sei. Der Abzugstermin 2014 sei „Schritt für Schritt“ und in „Verantwortung“ durchzusetzen.

Zuvor hatte sie nach ihrer Ankunft in Afghanistan gesagt, der Versöhnungsprozess mit den Aufständischen sei trotz Fortschritten noch nicht so weit, dass man sagen könne, „wir können heute hier abziehen“. Weiter sagte sie: „Und deshalb kann ich auch noch nicht sagen, schaffen wir das bis 2013/2014. Der Wille ist da, wir wollen das schaffen, und daran wird gearbeitet.“

In Deutschland war diese Äußerung von der Opposition als Relativierung des vorgesehen Abzugstermins aufgefasst worden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Frithjof Schmidt vermutete, die Kanzlerin öffne „eine Hintertür für eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes“. Der künftige FDP-Generalsekretär Döring sah sich durch die Worte der Kanzlerin zu der Aussage veranlasst, aus seiner Sicht gebe es trotz der „instabilen Lage“ in Afghanistan keinen Grund, die Pläne für den Abzug in Frage zustellen.

Verteidigungsminister de Maizière, der am Montag zu einer dreitägigen Reise in die Region aufgebrochen ist, verneinte die Frage, ob es einen Strategiewechsel bezüglich des Abzuges aus Afghanistan gebe: „Äußerungen der Bundeskanzlerin lösen nie Verwirrung aus. Ich vertrete vollständig die Auffassung der Bundeskanzlerin. Sie ist unverändert.“

Bei de Maizières Gesprächen in den Hauptstädten Taschkent (Usbekistan) und Islamabad (Pakistan) geht es unter anderem um die logistischen Voraussetzungen für den Abzug von Bundeswehrkräften und ihrer Ausrüstung aus dem Nachbarland Afghanistan bis Ende 2014. „Usbekistan hat eine wichtige Rolle in der Region und könnte eine wichtige Rolle bei der Organisation des Abzugs bekommen“, sagte de Maizière in Taschkent. Er traf dort mit Außenminister Kamilow und mit Verteidigungsminister Berdijew zusammen.

Kritisch beurteilte er den Stand der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in Usbekistan. Sie seien „unzureichend, selbst wenn man nicht strenge Maßstäbe anlegt“. Das werde in den Gesprächen auch angesprochen. „Gleichwohl ist der Stützpunkt Termes für uns wichtig.“ Über den Lufttransportstützpunkt Termes im Süden Usbekistans wird der gesamte Personentransport der Bundeswehr für die internationale Afghanistantruppe Isaf abgewickelt.

In Pakistan will de Maizière an diesem Dienstag ein Abkommen über die bilaterale Verteidigungs-Zusammenarbeit schließen. Darin werden regelmäßige Gespräche auf verschiedenen Ebenen bis hin zu den Generalstabschefs, die Teilnahme von Soldaten an Lehrgängen und auch eine Rüstungszusammenarbeit geplant - mit der Einschränkung, dass der Schwerpunkt auf der Terrorismusbekämpfung liegen soll. „Pakistan ist ein Schlüsselland in der Region,“ sagte de Maizière. Seine Armee, aber auch das Volk zahlten einen hohen Blutzoll im Kampf gegen den Terrorismus. Auf die Vorwürfe, dass auch pakistanische Stellen in die Unterstützung des Aufstands im Nachbarland verwickelt sein sollen, ging der deutsche Minister nicht ausdrücklich ein.

Hollande: Abzug noch 2012

Sollte François Hollande im Mai die Präsidentenwahlen gewinnen, wird Frankreich noch binnen Jahresfrist alle Soldaten aus Afghanistan abziehen. Das hat der sozialistische Kandidat am Sonntag bei einer Grundsatzrede zur Verteidigungspolitik in Paris bekräftigt. Hollande hatte das Abzugsversprechen zunächst unter dem Eindruck eines Anschlags auf französische Soldaten gegeben. Die Mission der Armee am Hindukusch sei beendet, deshalb müssten alle französischen Soldaten so schnell wie möglich zurückgeholt werden, so Hollande. Die französische Militärführung hatte mitgeteilt, dass ein Abzug aller Soldaten aus Afghanistan vor Jahresende aus logistischen Gründen nicht realistisch sei. (mic.)