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Menschenrechte : Iranische Rüge für Berlin

Im Menschenrechtsrat der UN rügte ein Vertreter Irans einen „dramatischen Anstieg“ von Gewalttaten gegen Fremde und die Diskriminierung von Muslimen - wohlgemerkt in Deutschland. Was aber lässt sich davon lernen?

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          Am Vormittag Deutschland, am Nachmittag Djibouti. Abwechslung ist an der Tagesordnung im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Oder auch nicht.

          Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Erler musste jedenfalls in Genf zugestehen: „Auch in Deutschland gibt es Schwierigkeiten.“ Der Vertreter Irans rügte denn auch einen angeblichen „dramatischen Anstieg“ von Gewalttaten gegen Fremde und die Diskriminierung von Muslimen im Berufsleben - wohlgemerkt in der Bundesrepublik.

          Solcherlei Kritik ist Sinn und Zweck des Gremiums - und es ist auch nicht auszuschließen, dass die öffentlichen Anhörungen in manchen Betonkopf etwas Bewegung bringen. Schwierigkeiten mit den Menschenrechten gibt es in der Tat überall, wo Menschen zusammenkommen. Die Frage ist nur, wie man damit umgeht.

          Und vielleicht lässt sich ja von einem Regime etwas lernen, das damit droht, ein Nachbarland zu vernichten und das wegen Bagatellen seine Bürger hinrichtet und seine Frauen knechtet. Nur was?

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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