https://www.faz.net/-gpf-2n41

Mazedonien : Struck will Bundeswehr schicken

  • Aktualisiert am

Bundeswehrsoldaten nach Mazedonien: SPD-Fraktionschef Struck Bild: dpa

SPD-Fraktionschef Struck hat die CDU/CSU zum Konsens im Falle eines Mazedonien-Einsatzes der Bundeswehr aufgefordert.

          SPD-Fraktionschef Peter Struck hat sich für eine Entsendung von Bundeswehrsoldaten nach Mazedonien ausgesprochen, sofern damit weitere Konflikte in der Krisenregion verhindert werden können.

          Struck sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", wenn durch eine Präsenz von Nato und Bundeswehr verhindert werden könne, dass sich Menschen in Mazedonien töteten, sei eine Beteiligung eine humanitäre Verpflichtung. Eine sorgfältige Abwägung sei aber notwendig. Struck forderte die Union auf, eine Zustimmung zu einem Mazedonien-Einsatz nicht an eine Aufstockung des Verteidigungs-Etats zu binden. Die nötigen Mittel für einen solchen Einsatz müssten aber bereitgestellt werden.

          Vor allem bei SPD und Grünen gibt es große Vorbehalte gegen die Entsendung deutscher Soldaten nach Mazedonien. In der Koalition war in den vergangenen Tagen von einer schwierigen Entscheidung die Rede. Wenn eine Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause vermieden werden soll, müsste das Parlament spätestens bis Ende Juni über den Bundeswehr-Einsatz entscheiden.

          Möglichst im Konsens aller Parteien

          Struck sagte, Voraussetzung für einen Einsatz sei, dass die mazedonische Regierung sich zur Umsetzung eines Friedensplans äußere. Im Bundestag müsse es wie bei anderen Auslandseinsätzen der Bundeswehr möglichst einen Konsens aller großen Parteien geben.

          Die Nato hat sich zu einem Einsatz bereit erklärt, wenn sich die Konfliktparteien in Mazedonien auf einen Friedensplan einigen. Die mazedonische Armee hatte am Wochenende jedoch mit einer neuen Offensive gegen albanische Rebellen eine elftägige Waffenruhe gebrochen. Die Rebellen kämpfen nach eigenen Angaben für die Rechte der albanischen Minderheit in Mazedonien. Die Regierung wirft ihnen vor, separatistische Ziele zu verfolgen.

          Vorbehalten der FDP

          Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sagte der „Berliner Zeitung“, der Nato fehle für einen Einsatz in Mazedonien das Mandat. Er warnte die Bundesregierung davor, sich auf dem Balkan „in eine unkontrollierte Situation“ hineinziehen zu lassen. „Wenn die deutsche Außenpolitik beim Balkaneinsatz weiter so konzeptionslos wie bisheragiert, dann geraten wir auf eine schiefe Ebene“, sagte Westerwelle. Derzeit würden der Bundeswehr in immer kürzeren Abständen Aufträge erteilt. Grüne und SPD nickten die Vorgaben der Bundesregierung nur noch ab, kritisierte der FDP-Chef.

          Weitere Themen

          Neues Referendum bei No-Deal-Brexit Video-Seite öffnen

          Schottland droht : Neues Referendum bei No-Deal-Brexit

          Schottland hat für den Fall eines No-Deal-Brexits ein Unabhängigkeitsreferendum angekündigt. „Wir sollten dies dann 2020 ins Auge fassen“, sagte Sturgeon am Mittwoch bei einem Besuch in Berlin.

          Topmeldungen

          Emmanuel Macron am Dienstag bei einer Veranstaltung im Elysée-Palast

          Frankreich : Der Präsident entdeckt das einfache Volk

          Emmanuel Macron will in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit stärker auf die Ängste ärmerer Franzosen vor Migranten eingehen – und stößt damit auf Widerstand.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.