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Maul- und Klauenseuche : Brüssel verschiebt Entscheidung über Impfverbot

  • Aktualisiert am

Auf unbestimmte Zeit hat Brüssel die Entscheidung über Schutzimpfungen in Nordrhein-Wetsfalen verschoben. In Deutschland wollen sich Vertreter von Bund und Land noch einmal beraten.

          Die mit Spannung erwartete Entscheidung der Europäischen Union über den nordrhein-westfälischen Antrag auf Impfungen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche ist am Dienstagabend überraschend verschoben worden. Das Thema wurde von der Tagesordnung des Ständigen Veterinärausschuss der EU am Mittwoch in Brüssel gestrichen, berichtete eine Sprecherin der Kommission.

          Nach einer Vorbesprechung hätten sich Vertreter der EU- Kommission, des Landes und des Bundeslandwirtschaftsministeriums darauf geeinigt, dass der Antrag in Deutschland nochmals erörtert werden solle. Ein neues Datum für eine Beratung auf EU-Ebene stehe noch nicht fest.

          Beratungen in Berlin

          Eine Sprecherin des Berliner Verbraucherministeriums sagte, die Kommission werde Bund und Ländern schon am Mittwoch Vorschläge unterbreiten, unter welchen Bedingungen Impfungen möglich seien. Dann werde der gleichzeitig in Bonn tagende deutsche MKS-Krisenstab der Agrar-Staatssekretäre der Länder darüber entscheiden, ob der Vorschlag solidarisch akzeptiert oder eine andere Vorgehensweise bevorzugt werde.

          Nordrhein-Westfalen hatte beantragt, rund 1,1 Millionen Tiere in einem 25 Kilometer breiten Korridor an der Grenze zu den Niederlanden impfen zu dürfen. Damit will die Landesregierung ein Übergreifen der Maul- und Klauenseuche auf Nordrhein-Westfalen verhindern.

          In Brüssel wurden dem Antrag nur geringe Erfolgsaussichten eingeräumt, da er eine qualifizierte Mehrheit finden muss, wobei große Staaten mehr Stimmen haben als kleine. Da sich geimpfte Tiere nicht von infizierten Tieren unterscheiden lassen, wären erhebliche und langwierige Einschränkungen für die Landwirtschaft und den Handel mit Fleisch- und Milchprodukten die Folge. Der Veterinärausschuss hat bisher zwei Mal Notimpfungen innerhalb enger regionaler Grenzen in Großbritannien und in den Niederlanden gebilligt. Der Grund dafür war, dass die betroffenen Tiere nicht schnell genug geschlachtet werden konnten.

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