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Neue Corona-Regeln : Maskenpflicht im Zug, nicht im Flugzeug

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Neue Corona-Schutzauflagen für Herbst und Winter beschlossen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an diesem Freitag im Bundesrat Bild: dpa

Der Bundesrat hat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Der Streit über eine Testpflicht für Schüler konnte beigelegt werden.

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          Der Bundesrat hat am Freitag mit großer Mehrheit neue Regeln für den Kampf gegen die Corona-Pandemie in Herbst und Winter beschlossen. Thüringen stimmte nicht für das Gesetz, Schleswig-Holstein stimmte nach einem Konflikt über die Regelungen für Schulen, der kurz vor der Bundesratsbefassung beigelegt werden konnte, schließlich doch mit Ja. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bat die Länder, auch bei Meinungsverschiedenheiten weiterhin gemeinsam mit dem Bund gegen die Pandemie vorzugehen. Er zeigte sich optimistisch, dass die Pandemie mithilfe von Schutzimpfungen und Medikamenten gegen das Virus in den Griff zu bekommen sei.

          Das neue Gesetz sieht vor allem vor, dass von Anfang Oktober an eine bundesweite Maskenpflicht in Fernzügen, Kliniken und Arztpraxen gilt. In Flugzeugen soll das Tragen von Masken nicht vorgeschrieben sein. Die Länder können über diese Regelungen hinaus für den Nahverkehr, für Restaurants und andere Innenräume das Tragen von Masken anordnen. In der Gastronomie und bei Veranstaltungen sollen Ausnahmen gelten, wenn negative Tests vorliegen. Lockdowns, Betriebs- oder Schulschließungen soll es nicht mehr geben. Die Länder können bei steigenden Infektionszahlen zusätzliche Maßnahmen erlassen. Ab der fünften Klasse können in Schulen Masken vorgeschrieben werden, wenn das für die Aufrechterhaltung des geregelten Präsenzbetriebs erforderlich ist.

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