https://www.faz.net/-gpf-7uike

Martin Sonneborn „grillt“ Oettinger : „Was sind eigentlich Inkunabeln?“

  • Aktualisiert am

Günther Oettinger am Montag bei der Anhörung vor dem Europäischen Parlament in Brüssel Bild: AFP

Bei der Anhörung im Europaparlament muss sich der designierte neue Digitalkommissar Günther Oettinger auch einigen höhnischen Fragen stellen. Sie kommen von einem neuen Abgeordneten: dem Satiriker Martin Sonneborn.

          Die Anhörung der designierten EU-Kommissare sind für die Beteiligten keine angenehme Veranstaltung: Drei Stunden werden die Kandidaten von den Abgeordneten im Europaparlament „gegrillt“. Getestet werden die Bewerber auf ihre fachliche und persönliche Eignung - doch als Anwärter auf den Posten des Digitalkommissars musste sich Günther Oettinger (CDU) am Montagabend auch eine gehörige Portion Ironie von dem EU-Abgeordneten Martin Sonneborn gefallen lassen.

          „Werden Sie sich in ihrer Funktion als Digitalkommissar für das Recht auf Vergessen im Internet einsetzen?“, fragte der frühere Chefredakteur des Satiremagazins „Titanic“, der bei der Europawahl im Mai für die Spaßpartei „Die Partei“ in das europäische Abgeordnetenhaus gewählt worden war. Das sogenannte Recht auf Vergessen ist einer der Kernpunkte der europäischen Datenschutzreform, die Anfang 2012 von der EU-Kommission vorgeschlagen wurde und nun in den Beratungsrunden der EU-Staaten wieder zu veralten droht.

          Eignungstest für das Amt

          Oettinger muss sich jetzt mit solchen Fragen auskennen - schließlich soll er vom Posten des Energiekommissars in der künftigen EU-Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker in das Digitalressort wechseln. Die am Montag gestarteten Anhörungen durch die Fachpolitiker im EU-Parlament sollen ans Licht bringen, ob die Kommissarsanwärter für ihre Posten geeignet sind. Das Urteil fällt das Europaparlament.

          Die Vergabe des Digitalressorts an den 60 Jahre alten früheren Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg war teilweise mit Überraschung aufgenommen worden. Einerseits galt Oettinger bisher nicht als Internetexperte, andererseits hatte er vor der Vergabe der Ressorts mit einem wichtigen Wirtschaftsposten etwa im Bereich Handel geliebäugelt. Doch als Sonneborn das Wort bekommt, geht es dem Spaßpolitiker weniger um Oettingers Fachkenntnisse.

          Inkunabeln sind historische Gegenstände, wie Martin Sonneborn jetzt weiß.

          Wenn Oettinger für das Recht auf Vergessen sei, wie wolle er dann verhindern, dass etwa seine umstrittenen Äußerungen zu der Nazi-Vergangenheit seines Vorgängers als Ministerpräsident Baden-Württembergs, Hans Filbinger, „aus Versehen gelöscht werden“, setzte Sonneborn süffisant hinzu. Oettinger hatte den früheren Ministerpräsidenten Hans Filbinger im Jahr 2007 einen „Gegner des Nationalsozialismus“ genannt, obwohl dieser in das NS-System verstrickt war.

          „Können Sie auf Englisch antworten?“

          Doch bei der Erinnerung an diesen Fehltritt machte Sonneborn nicht halt: Was geschehe zudem mit der Information, „dass Sie mittelalterliche schwäbische Inkunabeln verhökern wollten. Was ist das überhaupt? Und dass sie ihren Führerschein mit 1,4 Promille abgeben mussten?“, fragte der Abgeordnete weiter. In Anspielung auf Oettingers berüchtigte Englischkenntnisse und seinen starken Akzent fügte Sonneborn schmunzelnd hinzu: „Können sie diese Frage bitte auf Englisch beantworten?“

          Oettinger nahm die Ironie-Attacke sportlich: „Ich habe die Absicht, den Fragen zu folgen, aber ihre Befehle nur eingeschränkt zu akzeptieren“, sagte der CDU-Politiker - und antwortete auf Deutsch. Ja, er sei für das Recht auf Vergessen im Internet. Inkunabeln seien historische Gegenstände, und er habe seinen Führerschein vor einem Vierteljahrhundert verloren. „Das stimmt, dazu stehe ich. Und da dies in den Zeitungen stand, wird das nie vergessen werden können“, sagte der designierte Digitalkommissar. „Wer in der Politik ist, muss sich an seinen Erfolgen und Misserfolgen lebenslang messen lassen.“

          Weitere Themen

          Kurz fordert Entlassung von Innenminister Kickl Video-Seite öffnen

          Regierungskrise in Österreich : Kurz fordert Entlassung von Innenminister Kickl

          Im Zuge des Ibiza-Skandals hat Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz die Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl gefordert. Er habe Präsident Alexander van der Bellen Kickls Entlassung "vorgeschlagen", sagte Kurz. Wegen der Entlassung von Kickl will die rechtspopulistische FPÖ wie angekündigt sämtliche Minister aus der Regierung abziehen.

          Topmeldungen

          Österreichs Regierung am Boden : Von der Musterehe zum Rosenkrieg

          Aus den Rissen in der türkis-blauen Koalition wurden durch die Ibiza-Affäre in beeindruckender Geschwindigkeit Gräben. Die Neuwahl ist für Sebastian Kurz eine Chance, mehr Stimmen für die ÖVP zu gewinnen – aber sie birgt auch ein großes Risiko.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.