F.A.Z. exklusiv : Schulz will Kanzler werden
- -Aktualisiert am
Ob sie noch lange Freunde sind? Martin Schulz will wohl Kanzlerkandidat werden, doch das steht eigentlich dem Parteivorsitzenden Gabriel zu. Bild: Reuters
Martin Schulz will nach F.A.Z.-Informationen nur dann als Außenminister nach Berlin kommen, wenn er auch die Kanzlerkandidatur übernehmen kann. Das setzt den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel unter Druck.
Die Benennung eines Nachfolgers für den scheidenden Außenminister Frank-Walter Steinmeier setzt den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel unter Druck, früher als geplant in der Frage der Kanzlerkandidatur Farbe zu bekennen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung aus dem SPD-Teil der Bundesregierung erfuhr, habe Gabriel das Auswärtige Amt, wie allseits erwartet, Martin Schulz, dem derzeitigen Präsidenten des Europäischen Parlaments, angeboten. Schulz wolle aber vor allem Kanzlerkandidat werden, heißt es. Er wolle mehr, wisse aber nicht, ob er nicht zu hoch pokere. Im Willy-Brandt-Haus wurde dieser Darstellung am Donnerstag widersprochen. Auch ein Sprecher von Schulz wies sie zurück. Am Donnerstagabend ließ Schulz die Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur aber offen. Die SPD werde darüber zur gegebenen Zeit entscheiden, sagte er in Berlin.
Schulz gibt seit einigen Monaten den Ehrgeiz zu erkennen, die SPD-Kanzlerkandidatur zu übernehmen. Ursprünglich galt dies als Alternativszenario für den Fall, dass Gabriel abermals vor einer Kandidatur zurückschreckt. Doch wird Schulz in der Parteiführung inzwischen nachgesagt, er habe Ambitionen entwickelt, die über die eines reinen Ersatzkandidaten hinausgingen. Nun heißt es im SPD-Teil des Kabinetts, Schulz – offiziell Kandidat seiner Fraktion in Straßburg für eine weitere Amtszeit als Parlamentspräsident – wehre sich noch, einem Wechsel nach Berlin zuzustimmen, ohne eine Zusage zu erhalten, auch Kanzlerkandidat zu werden. In diesem Zusammenhang ist zu sehen, dass es in Brüssel heißt, Schulz wolle lieber sein bisheriges Amt behalten.
Gabriel will über die Kanzlerkandidatur erst Anfang nächsten Jahres entscheiden. In der SPD-Führung heißt es seit Wochen, wenn Gabriel wolle, sei ihm die Kandidatur sicher. Allerdings gibt es in einzelnen Landesverbänden auch kritische Stimmen. Vertraute des Parteivorsitzenden weisen darauf hin, dass sie selbst nicht wüssten, ob Gabriel seine eigenen Zweifel überwinde, die vor allem mit seinen schlechten Beliebtheitswerten in der Öffentlichkeit und unter SPD-Mitgliedern zusammenhingen.
Steinmeier tritt im Februar als Kandidat der großen Koalition in der Bundesversammlung für das Amt des Bundespräsidenten an. Im Auswärtigen Amt heißt es, noch sei unklar, ob er bis zur Präsidentenwahl seinen Ministerposten behalte. Die Nominierung Steinmeiers wurde in der SPD als kluger Schachzug Gabriels gefeiert. Wie 2012 im Falle Joachim Gaucks sei es ihm gelungen, Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu zu bringen, seinem Kandidaten zuzustimmen. Auch in der SPD wird darauf hingewiesen, dass Gabriel der Mithilfe anderer bedurft habe – seinerzeit der des damaligen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler, diesmal der des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer.
