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Kommentar : Schulz und der Mainstream

Der designierte Kanzlerkandidat macht den „neoliberalen Mainstream“ für Einsparungen bei der Polizei verantwortlich. Damit bringt er die SPD in Argumentationsnöte.

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          Den „Mainstream“, auf den sich Protestparteien so gut verstehen, hat noch keiner gesehen. Wo fließt er? Rechts? Höchstens in Form der Schweigespirale. Also links? Da ist in Deutschland in der Tat ein beachtlicher Strom zu besichtigen. Wo noch Platz für den „neoliberalen Mainstream“ gewesen sein soll, den Martin Schulz „seit Jahrzehnten“ am Werk sieht, ist nicht recht ersichtlich. Irgendwo in der Mitte vielleicht, wo der Mainstream aber angeblich schon sozialdemokratisiert sein soll.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Egal. Darum geht es Schulz auch gar nicht. Er sucht mit seiner Ideologiekritik einen Schuldigen dafür, dass es in den öffentlichen Kassen, wiewohl die so voll sind wie nie, zu wenig Geld für die Polizei gibt. Das zielt gegen die Schuldenbremse, die ein Grund für Engpässe sein mag und auch für Einsparungen bei der Polizei.

          Gerda Hasselfeldt hat Schulz jetzt aber gezeigt, in welche Argumentationsnöte er die SPD-regierten Länder damit bringt. Die sind mit Polizei und Sicherheit oft neoliberaler umgegangen als andere. Manchmal fließt der kleine neoliberale Mainstream eben direkt in den großen sozialdemokratischen Rhein.

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