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Kommentar : Die große Welle

Die gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU zum Thema zu machen, ist richtig. Doch Martin Schulz muss aufpassen, dass er sich dabei nicht selber verbrennt.

          Da hat Horst Seehofer vermutlich recht: Die Migrationswelle werde weitergehen. Die Prognose ist nicht gewagt, Zeitunglesen und Grundkenntnisse afrikanischer Demographie langen. Die jüngste große Flucht- und Migrationsbewegung wird nicht zu einem Rinnsal schrumpfen. In diesem Jahr kommen die allermeisten Migranten (wieder) in Italien an. Dass das Land die Nase voll hat, „Frontstaat“ zu sein, und sich alleingelassen fühlt, kann man verstehen. Aber eine Forderung – neben der ebenso nah- wie fernliegenden, in den Heimatländern anzusetzen – prallt an den politischen Realitäten in der EU ab: Eine bessere Verteilung der Ankommenden in der EU kommt nicht zustande.

          So wollen Flüchtlinge und Migranten nur in ganz bestimmte Zielländer; und einige EU-Mitglieder sperren sich strikt gegen jedwede Aufnahme. Wenn also Seehofer sich für eine gerechte Verteilung derer in Europa ausspricht, die Anspruch auf Schutz haben, dann kann man nur ausrufen: Richtig! Und ihn ermuntern, etwa den Ungarn Orbán zu fragen, wo es hängt. SPD-Spitzenkandidat Schulz will Italien entlasten und hofft auf die Aufnahmebereitschaft anderer EU-Mitglieder. Deutschland will er ausnehmen. „Jetzt sind die anderen dran.“ Auch richtig.

          Wenn sich die anderen trotz finanzieller Zuwendungen aber nicht öffnen wollen? In der Flüchtlingspolitik gibt es kein Patentrezept, sie bleibt ein heißes Eisen. Will Schulz es im Wahlkampf schmieden, um die Wähler an die Politik der Kanzlerin im September 2015 zu erinnern, muss er aufpassen, dass er sich nicht selber verbrennt. Als vehemente Befürworterin geschlossener Grenzen war die SPD damals nicht in Erscheinung getreten.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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