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Macron und Russland : Macrons gefährliche Illusion

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Bild: AFP

So richtig es ist, mit dem Kreml im Gespräch zu bleiben, so gefährlich ist die Vorstellung einer Zusammenarbeit, bei der die Realität der russischen Politik ausgeblendet wird.

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          Was man gerade in Belarus sehe, sei eine Krise autoritärer Macht, die ihre Position mit Gewalt verteidige, hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Vilnius gesagt. Das weiß – wenngleich er es sicher anders formulieren würde – auch der autoritär und mit Gewalt herrschende russische Präsident Wladimir Putin. Der Unterschied zwischen beiden ist: Bei Putin führt eine gerade Linie von dieser Erkenntnis zu seinem Handeln.

          Er will sein Herrschaftsmodell erhalten, deshalb stützt er Lukaschenka und verstärkt die Gewalt gegen seine Gegner im Inneren, bevor es in Moskau zu Bildern wie in Minsk kommen kann. Bei Macron dagegen tut sich eine tiefe Kluft zwischen solchen Worten und seinen politischen Schlussfolgerungen auf. Er will weiter an einem „strategischen Dialog“ mit Russland festhalten, um gemeinsam mit Moskau Frieden in Europa zu schaffen.

          So richtig es ist, mit der russischen Führung im Gespräch zu bleiben, so gefährlich sind solche wohlklingenden Phrasen angesichts des Charakters dieses Regimes. Dessen friedenschaffendes Potential ist seit Jahren in Syrien und in der Ukraine zu beobachten; es findet seinen Ausdruck auch in Hackerangriffen auf Parlamente, Einmischung in Wahlen und Anschlägen auf Gegner. Gerade weil Europa nicht auf einer weit von Russland entfernten Insel liegt (um Macron zu zitieren), muss sich die europäische Politik von diesen Realitäten leiten lassen. Täte sie das konsequent, würde sie im Kreml auch ernster genommen.

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