https://www.faz.net/-gpf-9izhw

Treffen in Aachen : Macron pocht auf Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

  • Aktualisiert am

„Wir verlieren alle Glaubwürdigkeit in der Region“: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei seiner Rede in Aachen Bild: AFP

Freundschaftsvertrag hin oder her – geht es um Rüstungslieferungen an Riad, zeigen sich auch in Aachen zwischen Deutschland und Frankreich tiefgreifende Differenzen.

          Zwischen Deutschland und Frankreich gibt es weiter tiefgreifende Differenzen über Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnte am Dienstag bei einem Auftritt mit Kanzlerin Angela Merkel in Aachen davor, dass man sich im Nahen Osten unglaubwürdig machen würde, sollte man vereinbarte Rüstungslieferungen stoppen. Saudi-Arabien sei bei allen Problemen ein strategischer Partner im Kampf gegen Terrorismus. „Dann verlieren wir alle Glaubwürdigkeit in der Region.“

          Auch Merkel räumte Differenzen ein, die historisch bedingt seien. Sie pochte darauf, dass es für die angestrebten gemeinsamen Rüstungsprojekte eine Annäherung in der Philosophie beider Regierungen bei dem Thema geben müsse. „Wir können uns nicht bei jeder Exportfrage über jede Schraube in die Haare kriegen“, sagte sie. Beide Regierungen seien in der Beurteilung der saudischen Politik weitgehend einig. Auch sie sagte, dass es „einen Kampf gegen Terrorismus ohne Saudi-Arabien in der Region nicht geben“ würde.

          Angela Merkel und Emmanuel Macron besiegeln den neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Bilderstrecke

          Während die Bundesregierung die Ausfuhren wegen der Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi aussetzte, lehnte Macron dies ab. Ein Großteil deutscher Rüstungsgüter gelangt nach Angaben aus Industriekreisen nicht auf direktem Wege nach Saudi-Arabien, sondern in Form von Zulieferungen an Rüstungskonzerne im europäischen Ausland. Entsprechend kann der deutsche Ausfuhrstopp zu Verärgerung bei den Partnerstaaten führen. In dem in Aachen am Dienstag unterzeichneten neuen bilateralen Freundschaftsvertrag wird die Absicht gemeinsamer Rüstungsprojekte unterstrichen.

          Weitere Themen

          Podiumsdiskussionen zu Rüstungskontrolle Video-Seite öffnen

          FAZ.NET-Livestream : Podiumsdiskussionen zu Rüstungskontrolle

          Auf der 55. Münchner Sicherheitskonferenz diskutieren unter anderem Vertreter aus den Vereinigten Staaten, China und Russland über Rüstungskontrollen. Verfolgen Sie die Konferenz hier im Livestream.

          Keine Sorge vor nächtlichen Tweets

          Trumps Nato-Drohgebärden : Keine Sorge vor nächtlichen Tweets

          Präsident Trump ist ein Gegner der Nato. Aber er ist allein – und die Botschaft des Kongresses klar: Amerika steht an der Seite seiner transatlantischen Verbündeten. Ein Gastbeitrag aus amerikanischer Perspektive.

          Topmeldungen

          Rede auf Sicherheitskonferenz : Das Plädoyer der Angela Merkel

          Die Kanzlerin beschwört in München zu Recht die transatlantische Partnerschaft und die Bedeutung der Nato. Denn bei allem Dissens zwischen Amerika und Deutschland – die Gemeinschaft des Westens darf nicht aufs Spiel gesetzt werden. Ein Kommentar.

          Zum Tod von Bruno Ganz : Die Welt läuft falsch

          Bruno Ganz ist gestorben, mit 77 Jahren, zu Hause in Zürich. Zum Schauspielen benötigte der größte deutschsprachige Mime seiner Generation kaum etwas anderes als sein Gesicht, seinen Blick und seine Stimme.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.