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Treffen in Aachen : Macron pocht auf Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

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„Wir verlieren alle Glaubwürdigkeit in der Region“: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei seiner Rede in Aachen Bild: AFP

Freundschaftsvertrag hin oder her – geht es um Rüstungslieferungen an Riad, zeigen sich auch in Aachen zwischen Deutschland und Frankreich tiefgreifende Differenzen.

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          Zwischen Deutschland und Frankreich gibt es weiter tiefgreifende Differenzen über Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnte am Dienstag bei einem Auftritt mit Kanzlerin Angela Merkel in Aachen davor, dass man sich im Nahen Osten unglaubwürdig machen würde, sollte man vereinbarte Rüstungslieferungen stoppen. Saudi-Arabien sei bei allen Problemen ein strategischer Partner im Kampf gegen Terrorismus. „Dann verlieren wir alle Glaubwürdigkeit in der Region.“

          Auch Merkel räumte Differenzen ein, die historisch bedingt seien. Sie pochte darauf, dass es für die angestrebten gemeinsamen Rüstungsprojekte eine Annäherung in der Philosophie beider Regierungen bei dem Thema geben müsse. „Wir können uns nicht bei jeder Exportfrage über jede Schraube in die Haare kriegen“, sagte sie. Beide Regierungen seien in der Beurteilung der saudischen Politik weitgehend einig. Auch sie sagte, dass es „einen Kampf gegen Terrorismus ohne Saudi-Arabien in der Region nicht geben“ würde.

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          Während die Bundesregierung die Ausfuhren wegen der Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi aussetzte, lehnte Macron dies ab. Ein Großteil deutscher Rüstungsgüter gelangt nach Angaben aus Industriekreisen nicht auf direktem Wege nach Saudi-Arabien, sondern in Form von Zulieferungen an Rüstungskonzerne im europäischen Ausland. Entsprechend kann der deutsche Ausfuhrstopp zu Verärgerung bei den Partnerstaaten führen. In dem in Aachen am Dienstag unterzeichneten neuen bilateralen Freundschaftsvertrag wird die Absicht gemeinsamer Rüstungsprojekte unterstrichen.

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