https://www.faz.net/-gpf-10pl5

Wahl in Amerika : Wer kennt alle Hürden?

  • -Aktualisiert am

Die Wahl und der Schnee: Kann die Natur den Wahlausgang beeinflussen? Bild: picture-alliance/ dpa

Nach den blamablen Pannen bei der Wahl Gore versus Bush versuchen sich die Vereinigten Staaten, auf alle Eventualitäten bei den kommenden Wahlen vorzubereiten. Ein juristisches Experiment prüft derzeit, ob ein Schneesturm die amerikanischen Wahlen entscheiden kann.

          2 Min.

          Der amerikanische Wahlkampf findet nicht nur in Gemeindesälen, sondern auch im Gerichtssaal statt. In „Schlachtfeldstaaten“ wie Ohio und Florida streiten Demokraten und Republikaner sowie parteiunabhängige Gruppen über die Registrierung von Hunderttausenden, wenn nicht gar Millionen von Wählern, deren Stimmen entscheidend dafür sein könnten, ob John McCain oder Barack Obama die Präsidentschaftswahl gewinnt. Es geht um die Frage, ob die Wahlorganisatoren in dem Bemühen, Unregelmäßigkeiten und Wahlbetrug zu verhindern, ungebührlich hohe Hürden für Stimmabgabe und -auswertung aufgebaut haben. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass viele Vorschriften, über die nun gestritten wird, verabschiedet wurden, um juristische Streitigkeiten über das Wahlergebnis zu verhindern.

          Acht Jahre nachdem der Oberste Gerichtshof das Rennen zwischen George W. Bush und Al Gore entschied, scheint es nicht völlig ausgeschlossen, dass abermals der Supreme Court als Schiedsrichter gefragt sein könnte. Amerikanische Juristen drängen deshalb darauf, nach neuen Wegen zur Bewältigung von Wahlstreitigkeiten zu suchen, etwa durch Schaffung von Wahlgerichten.

          Fiktive Hürden

          Ein erstes Experiment dazu fand diese Woche unter Beteiligung der Ohio State University sowie der Washingtoner Thinktanks American Enterprise Institute und Brookings Institution an der Rechtsfakultät der Georgetown-Universität statt. Verhandelt wurde über den fiktiven Fall „McCain v. Obama“. Dafür hatte man ein Schneesturm-Szenario im Bundesstaat Colorado entworfen, in dem am 4. November mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen McCain und Obama gerechnet wird. In dem fiktiven Fall hatte der Wahlleiter von Denver, ein Demokrat, angeordnet, dass die Wahllokale in der Stadt wegen schneebedingter Verkehrsbehinderungen zwei Stunden länger geöffnet bleiben. Die Republikaner wehrten sich dagegen und zogen vor Gericht.

          Landesweit haben die Stimmauszählungen in dem erfundenen Fall ergeben, dass sich in Colorado entscheiden wird, ob Obama oder McCain die Wahl gewinnt. Würden die Wählerstimmen mitgezählt, die während der umstrittenen letzten zwei Stunden in Denver abgegeben wurden, hieße der Wahlgewinner Obama. Blieben die Voten unberücksichtigt, wäre McCain der Wahlsieger. Verhandelt wurde der imaginäre Fall vor einem dreiköpfigen Gremium, für das man hochrangige ehemalige amerikanische Richter gewonnen hatte, denen erfahrene Supreme-Court-Anwälte als fiktive Vertreter McCains und Obamas Rede und Antwort standen.

          Sein Urteil will das „Wahlgericht“ kommende Woche verkünden. In Minnesota, wo man vor Jahren im Disput über den Ausgang der Gouverneurswahlen ein ideologisch ausgewogenes Ad-hoc-Gericht geschaffen hatte, war die Entscheidung des damaligen Gremiums akzeptiert worden, ohne dass bittere Vorwürfe der Parteinahme wie nach „Bush v. Gore“ laut wurden. Allerdings halten es selbst Befürworter des sogenannten Minnesota-Modells für unwahrscheinlich, dass es bei einem neuerlichen Streit über das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen gelingen würde, auf die Schnelle ein Wahlgericht zu bilden. Über derartiges Reformvorhaben müsse später in Ruhe im Kongress beraten werden.

          Weitere Themen

          Bidens Brother

          Freundschaft mit Obama : Bidens Brother

          Trotz des großes Altersunterschieds sehen sich Joe Biden und Barack Obama als „Brothers“. Doch bis zur Freundschaft der beiden Demokraten war es ein weiter Weg.

          Topmeldungen

          Unter Korruptionsverdacht : Früherer König Juan Carlos verlässt Spanien

          In einem Brief teilt der ehemalige spanische Monarch seinem Sohn mit, dass er das Land verlassen will. Juan Carlos ist in einen Finanzskandal verstrickt. Mit dem Schritt erspart er Felipe VI. eine schwere Entscheidung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.