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Umstrittener Kandidat : Geithner als amerikanischer Finanzminister vereidigt

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Die Bestätigung von Timothy Geithner als neuer amerikanischer Finanzminister galt zunächst als Formalie. Dann geriet der Prozess ins Stocken: Es kam heraus, dass Geithner jahrelang zu wenig Steuern gezahlt hatte. Nun hat der Senat darüber hinweggesehen und sich mehrheitlich für Geithner ausgesprochen.

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          Nach längerer Verzögerung hat der amerikanische Senat Timothy Geithner als neuen Finanzminister bestätigt. Der 47 Jahre alte Geithner, der wegen zu wenig gezahlter Steuern in die Kritik geraten war, kündigte bei seiner Vereidigung am Montag an, im Kampf gegen die schlimmste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten rasch in die Offensive zu gehen.

          „In dieser Zeit der Herausforderung und Krise muss Tims Arbeit und die Arbeit des gesamten Finanzministeriums sofort beginnen“, sagte Präsident Barack Obama. „Wir dürfen keinen einzigen Tag verlieren, denn jeden Tag wird das ökonomische Bild düsterer - hier und auf der ganzen Welt.“

          Mit 60 zu 34 Stimmen gewählt

          Die Bestätigung des von Wirtschaftsexperten hoch geschätzten Geithners galt bis vor kurzem eigentlich als reine Formalie. Doch dann geriet der Prozess ins Stocken, weil herauskam, dass Geithner jahrelang zu wenig Steuern gezahlt hatte. Zudem beschäftigte er eine Haushaltsangestellte, die über keine Arbeitsgenehmigung verfügte.

          Vereidigung: Jetzt ist Obamas Wunschkandidat offiziell amerikanischer Finanzminister

          Angesichts der dringenden Probleme durch die Finanzkrise wischten die meisten Senatoren am Montag dann aber doch ihre Bedenken beiseite und sprachen sich mit 60 zu 34 Stimmen für Geithner aus. Gerade einmal gut eine Stunde später legte der bisherige Chef der New Yorker Notenbank seinen Amtseid ab. Geithner sprach von „einem Moment der maximalen Herausforderung“ für die amerikanische Wirtschaft und das ganze Land. Er wolle aber noch nicht darlegen, welche Entscheidungen letztendlich getroffen würden.

          Rettungspaket muss überarbeitet werden

          Im Kampf gegen die seit Monaten anhaltende Rezession kommt Geithner als Finanzminister jedenfalls eine Schlüsselrolle zu. Eine seiner ersten Aufgabe wird es sein, dass 700 Milliarden Dollar schwere staatliche Rettungspaket für die Finanzbranche gründlich zu überholen. Womöglich muss er sich auch damit befassen, wie er dem Kongress neben dem ohnehin bereits angestrebten zusätzlichen Konjunkturprogramm mit einem Volumen von 825 Milliarden Dollar die Freigabe weiterer Gelder schmackhaft machen kann.

          Es wird davon ausgegangen, dass Geithner innerhalb der nächsten zwei Wochen neue Bemühungen präsentieren wird, um die Kreditmärkte aus ihrer Erstarrung zu reißen. Seinen Posten bei der New Yorker Notenbank gab er noch am Montag ab. Ein Nachfolger soll am Dienstag bekanntgegeben werden, wie die New Yorker Fed mitteilte. Als Favorit gilt William Dudley, der unter anderem Chefvolkswirt von Goldman Sachs war.

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