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Steinmeier in Amerika : Frau Clinton lobt Deutschland

  • -Aktualisiert am

Optimistisch und selbstbewusst: Außenminister Steinmeier bei Hillary Clinton Bild: AFP

Bei seinem ersten Zusamentreffen mit der neuen amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton hat Außenminister Steinmeier Lob und Dank für das deutsche Engagement in Afghanistan bekommen. Steinmeier warb für eine „neue transatlantische Agenda“.

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          Deutschland und die Vereinigten Staaten wollen nach dem Machtwechsel im Weißen Haus wieder enger miteinander zusammenarbeiten. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sprach sich nach einem ersten Treffen mit der neuen Außenministerin Hillary Clinton am Dienstag in Washington für eine neue „transatlantische Agenda“ aus. Clinton lobte Deutschland als einen der „engsten Partner“ Amerikas. Mit Blick auf die Entwicklung in Afghanistan sagte sie: „Wir brauchen unsere engsten Partner, um Erfolg zu haben.“

          Frau Clinton dankte „für alles, was Deutschland für die Menschen in Afghanistan getan hat“. Zurückhaltend war sie mit Details, was nun in Afghanistan zu tun sei. Das solle besprochen werden, sobald der amerikanische Sonderbeauftragte für die Region, Richard Holbrooke, die Lage dort sondiert habe.

          Auch schien es der Außenministerin zu früh, sich konkret zur Zukunft der Häftlinge in Guantanamo zu äußern. Das Gefangenenlager solle in einem Jahr aufgelöst werden, sagte sie und ergänzte. „Ich verstehe die Sorgen der Deutschen und anderer Länder, was mit den Freigelassenen geschehen soll. Doch es ist noch nicht die Zeit für uns gekommen, an Deutschland und andere Länder Wünsche zu richten.“ Steinmeier hatte zuvor angeboten, bei der Aufnahme der Gefangenen zu helfen. Nun sagte er: „Wir werden und mit Anträgen beschäftigen, und sie prüfen, wenn sie vorliegen.“

          „Mir liegt daran, dass wir ohne naive Euphorie diese Chance richtig bewerten”
          „Mir liegt daran, dass wir ohne naive Euphorie diese Chance richtig bewerten” : Bild: dpa

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          Besorgt zeigten sich Steinmeier und Frau Clinton über die technische Leistung Irans, einen Satelliten aus eigener Produktion ins Weltall geschickt zu haben. Das iranische Weltraumprogramm wird von westlichen Regierungen mit Argwohn beobachtet, weil die dazu nötigen Raketen auch als Trägersysteme für Waffen eingesetzt werden können.

          Zwei Wochen nach dem Amtsantritt von Barack Obama war Steinmeier das erste deutsche Kabinettsmitglied, das von der neuen Regierung empfangen wurde. Steinmeier und Frau Clinton hatten zunächst ein 20 Minuten währendes Gespräch unter vier Augen, danach saßen sie bei einem Mittagessen zusammen. Anschließend kam er im Weißen Haus mit Obamas Sicherheitsberater James Jones zusammen. Der könnte das heikelste Thema der Reise ansprechen. Denn als General war Jones unter Bush Nato-Oberbefehlshaber der Truppen in Europa und Afghanistan.

          Als wichtige Gesprächsthemen mit Clinton nannte Steinmeier die globale Wirtschaftskrise, den Klimawandel und Abrüstungsfragen. Die Außenminister seien „dringend gehalten, unser Engagement einzubringen, um die Abrüstungs-Architektur nicht weiter erodieren zu lasssen“. Zugleich warnte er vor einer Wiedererstarken des Protektionismus (EU protestiert gegen amerikanischen Protektionismus). Geschlossene Märkte seien „mit Sicherheit keine Hilfe gegen die Krise“.

          Vor seinem Treffen mit Clinton hatte Steinmeier seine Hoffnung auf einen Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Beziehungen zum Ausdruck gebracht. „Persönliche Kontakte“ wolle er knüpfen. Für Deutschland und Amerika beginne eine Ära neuer Freundschaft: „Vieles wird einfacher, anders und besser werden.“ Präsident Barack Obama werde der westlichen Welt vormalige „Glaubwürdigkeit zurückgeben“, sagt Steinmeier. Und daran will der deutsche Außenminister offenbar mitwirken. Seit eineinhalb Jahren schon wirbt er für die „neue transatlantische Agenda“.

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