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Die Zukunft der Republikaner : Seelensuche und Strategiedebatte

  • -Aktualisiert am

Bild: F.A.Z.-Greser&Lenz

Die Republikaner ergehen sich in Flügelkämpfen - und streiten über Rolle und Zukunft von Sarah Palin. Republikanische Politiker meinen, dass ihr Auftritt auf der nationalen Bühne mit der gescheiterten Kandidatur für das Amt des Vizepräsidenten nicht zu Ende ist.

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          Am Donnerstag kehrte Sarah Palin mit ihrer Familie nach Alaska zurück. Sie werde sich, nach dem für sie recht kurzen, aber umso intensiveren Wahlkampf, nun in der Hauptstadt Juneau wieder in ihre Arbeit für die Menschen ihres Heimatstaates stürzen, sagte die Gouverneurin. Alle Welt ist sich sicher, dass dies nur die halbe Wahrheit ist. Schon wird darüber spekuliert, auf welche Weise und auf welchen Wegen die 44 Jahre alte Politikerin doch noch den Sprung nach Washington schaffen könnte. Nicht umsonst wurde die Gouverneurin bei ihrer Ankunft in Anchorage von Anhängern begrüßt, die Plakate mit der Aufschrift „Sarah 2012“ schwenkten.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Dass der Auftritt Sarah Palins auf der nationalen Bühne mit ihrer gescheiterten Kandidatur für das Amt des Vizepräsidenten an der Seite John McCains nicht zu Ende ist, ist unter republikanischen Politikern Konsens. Maßgebliche Vertreter des konservativen Flügels der geschlagenen Partei kamen am Donnerstag an einem geheimgehaltenen Ort in Virginia zusammen und betrieben Seelensuche und Strategiediskussion. Zu den Sprechern bei dem Treffen gehörte auch der einflussreiche Radiomoderator Rush Limbaugh aus Florida, der von Beginn an zu den energischsten Unterstützern Sarah Palins gehörte und diese den bis zu 15 Millionen Zuhörern, die seine tägliche Talkradio-Show pro Woche verfolgen, als Hoffnungsträgerin der konservativen Bewegung anpries.

          Politisches Herz „rechts von der Mitte“

          Tatsächlich können die Konservativen trotz zweier schmerzlicher Niederlagen in Folge - bei den Kongresswahlen 2006 und jetzt bei den Präsidenten- und Kongresswahlen vom Dienstag - sich damit trösten, dass Amerika noch immer ein Land sei, dessen politisches Herz „rechts von der Mitte“ schlage. So wurden in Florida, Arizona und sogar in Kalifornien bei Volksabstimmungen am Dienstag Verfassungsänderungen und Gesetze angenommen, welche die Homosexuellenehe ausdrücklich verbieten.

          Damit gibt es - entgegen den Richtersprüchen der Obersten Richter in Massachusetts, Connecticut und Kalifornien - in der amerikanischen Gesellschaft einen Konsens, wonach das Recht zur staatlich sanktionierten Eheschließung heterosexuellen Paaren vorbehalten bleiben soll. Dieser Konsens spiegelt sich in der Tatsache wider, dass bei allen Volksabstimmungen seit 2004 in nun fast 40 der 50 Bundesstaaten die Wähler jeweils für ein Verbot der Homosexuellenehe stimmten. Besonders bedeutsam ist der Umstand, dass gerade die Wähler Kaliforniens, die mit großer Mehrheit Obama wählten, für die „Proposition 8“ stimmten und damit die gut 100.000 Homosexuellenehen, die seit Juni in Kalifornien geschlossen wurden, wohl wieder ungültig machten.

          Streit hat gerade erst begonnen

          Welche Schlüsse aus diesem Sieg in Kalifornien für den „Kulturkrieg“ zwischen der schon seit den Zeiten Richard Nixons beschworenen „schweigenden Mehrheit“ und der linken kulturellen und politischen Elite gezogen werden soll, bestimmt derzeit den Richtungsstreit bei den Republikanern. Die Konservativen argumentieren, der Wahlsieg Obamas sei ein Referendum gegen die Wirtschaftspolitik und die mangelnde Fiskaldiszpilin George W. Bushs und vor allem eine Protestwahl gegen die Finanzkrise und die Rezession gewesen, aber eben nicht das Zeichen einer weltanschaulichen Wasserscheide.

          Die Gemäßigten sehen die Republikaner dagegen auf dem Weg in eine gesellschaftspolitische Isolierung und fordern eine Anti-Palin-Figur, eine Art amerikanischen David Cameron: Der junge und jugendlich wirkende Führer der britischen Konservativen, der die Konservative Partei aus der vor Jahrzehten erfolgreichen, aber längst beendeten Epoche des Thatcherismus herausgeführt habe, gilt als großes Vorbild.

          Der Streit um die „Seele“ der Republikanischen Partei hat gerade erst begonnen: Während die einen sagen, man brauche nur zu warten, bis die linken Demokraten gewiss bald wieder mit dem Regieren gescheitert seien, fordern die anderen einen Aufbruch in die politische Mitte.

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