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Machtkampf in der CSU : Nachtsitzungen und Tagträume

  • -Aktualisiert am

Kreuth: Schicksalsort für Stoibers Kanzlerkandidatur und nun für seinen Rückzug Bild: ddp

Der Tagungsort Wildbad Kreuth gilt in der CSU als Mythos der Erneuerung. Von der einstigen Vitalität der Partei war dort beim zähen Ringen um das Karriereende von Ministerpräsident Stoiber während der Klausur der Landtagsfraktion indes nichts zu spüren.

          Den Verfall eines Mythos hat die CSU am Dienstag erlebt. Bislang hatte das Kürzel Kreuth für ein große Vitalität der Partei gestanden - angefangen vom Beschluss des Jahres 1976, die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufzuheben, bis zur Vorbereitung der Kanzlerkandidatur Stoibers im Jahre 2002.

          Doch am Dienstag, als ein wortkarger Edmund Stoiber sich vor dem Tagungshaus im Hochtal nahe dem Tegernsee seinen Weg durch wartende Journalisten bahnte, waren die Inszenierungen der vergangenen Jahre mit der CSU als Kraftzentrum der Republik nur noch eine blasse Erinnerung. Es war eine tief gespaltene, mit sich hadernde Partei, deren Landtagsabgeordnete sich versammelten, um über die Zukunft Stoibers zu beraten.

          Nächtliche Interpretationen

          Am Vortag hatte sich der bedrängte Stoiber noch Luft zu verschaffen gesucht, als er in einer Sitzung des erweiterten Fraktionsvorstands wissen ließ, er wolle noch einmal bei der nächsten Landtagswahl im Herbst 2008 antreten, müsse aber nicht. Die erhoffte Wirkung blieb zunächst auch nicht aus.

          Becksteins Kommentare gleichen einer Hommage an Karl Valentin

          Die Interpretation der Worte des einst großen Vorsitzenden der CSU beherrschte die Nachtstunden in Kreuth zum Dienstag. Vorschnellen Auslegungen, damit habe Stoiber ein Signal für einen Rückzug gesetzt, wurden warnende Hinweise auf dessen ungebrochenen Machtwillen entgegengesetzt.

          Ein permanentes Kreuth

          Wie immer in prekären Lagen kursierten nach der Sitzung unterschiedliche Darstellungen, befeuert von den unterschiedlichen Akteuren, die ihre Spezialisten für Information und Desinformation aussandten. Ganz konnten Stoibers Gefolgsleute nicht verhindern, dass doch relativ eindeutig war, wie gering das Zutrauen in der Fraktionsführung war, dass Stoiber den Verfall seiner Autorität aufhalten könne. Als bloßer Tagtraum am Ende einer langen Karriere wurden die Erwägungen bezeichnet, Stoiber werde es gelingen, in Regionalkonferenzen so viel Zuspruch zu erhalten, dass er auf einem auf September vorgezogenen Parteitag zum Spitzenkandidaten für 2008 gekürt werden könne.

          Ein solches Szenario war in den vergangenen Tagen von Stoibers Beratern als Rettungsweg entworfen worden - auch wenn sich sogleich zweifelnde Stimmen meldeten, die vor den damit verbundenen Risiken gewarnt hatten. Mit einem Ministerpräsidenten, der um Zustimmung in der eigenen Partei kämpfen müsse, werde die CSU keine Mehrheiten jenseits der Fünfzig-Prozent-Marke erreichen, lautete ihre Quintessenz. Der Partei drohe ein permanentes Kreuth neuer Prägung, mit einem taumelnden Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten - und Prätendenten auf seine Nachfolge, die sich gegenseitig belauerten.

          „Schon Bischöfe hatten Verhältnisse“

          Der Fraktionsvorsitzende Herrmann brachte vor der Sitzung des Plenums der Abgeordneten die in Kreuth vorherrschende Stimmung auf den Punkt: Eine Debatte, wie sie in den vergangenen Wochen geführt worden sei, halte die Partei nicht bis zum Parteitag aus. Einer der Prätendenten auf Stoibers Sessel in der Staatskanzlei, der bayerische Innenminister Beckstein, personalisierte diese Aussage noch; die Auseinandersetzung schade allen „Beteiligten, auch Erwin Huber oder Seehofer oder mir“. Wer die Initialzündung zu den Gerüchten über Seehofers Privatleben gegeben hatte, gehörte in Kreuth am Dienstag neben Auslegungen stoiberscher Sentenzen zu den beliebtesten Gesprächsstoffen - mit dem Resümee, in jedem Fall schadeten sie fast mehr Stoiber als Seehofer.

          Einer sorgte aber dafür, dass seine ganz persönliche Schadensbilanz nicht ganz so bitter ausfiel - Beckstein lockerte die Kreuther Misere durch launige Bemerkungen auf, bevor er von den Niederungen des Treffens der EU-Innen- und -Justizminister in Dresden zu den Tegernseer Bergen aufbrach. Schon Bischöfe hätten Verhältnisse gehabt, gab Beckstein, immerhin Mitglied der Landessynode der Evangelischen Kirche in Bayern, als religionssoziologisches Hintergrundwissen preis. Vor fünfzig Jahren seien außereheliche Affären vielleicht ein Stein des Anstoßes gewesen, erweiterte Beckstein seine Analyse über den Kreis der Kleriker hinaus - heute könne nicht mehr davon die Rede sein.

          Tür „ein Spaltbreit“ geöffnet

          Der Innenminister schwang sich sogar zu luftigen Höhen eines Karl Valentin auf, indem er den Kern alles Politischen definierte: „In der Politik ist das Schöne, dass alles möglich ist - aber auch das Gegenteil von allem.“ Wenig Anlass für solche heiteren Betrachtungen hatte am Dienstag Herrmann, dem die heikle Aufgabe zufiel, den schwierigen Ablösungsprozess Stoibers in Formulierungen mit möglichst geringen Kollateralschäden für sich, seine Fraktion und seine Partei zu kleiden - in dieser Reihenfolge.

          Zur mittäglichen Stunde ließ Herrmann wissen, viele im Fraktionsvorstand erwarteten von Stoiber, dass er „zum richtigen Zeitpunkt“ den Weg für eine Erneuerung frei mache. Stoiber habe mit der Ankündigung, er wolle zwar im Jahr 2008 noch einmal antreten, müsse aber nicht, die Tür zumindest „einen Spaltbreit“ geöffnet.

          „Point of no return“

          Damit war das Leitmotiv für die Beratungen gesetzt: Abgeordneter um Abgeordneter stellte den Fuß in Stoibers Tür, auf dass sie auf keinen Fall mehr zufalle. Was die dadurch entstandene Zugluft zu einem Orkan für Stoiber anschwellen ließ, war die zunehmende Einsicht auch ihm gewogener Abgeordneter, dass für den Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten längst der „Point of no return“ erreicht war - ob durch eigenes Verschulden oder durch mediale Überhitzungsprozesse, war nicht mehr von Belang.

          Kreuth - diese Ortsmarke wurde am Dienstag zum Signum für das Ende der Ära Stoiber. Ob sie auch für einen neuen Aufbruch der CSU stehen wird und der mit Kreuth verbundene Mythos wiederbelebt werden kann, konnte an diesem Tag nur mit dem becksteinschen Paradigma vom Schönen in der Politik beantwortet werden.

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