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Maas in der Türkei : Der lange Weg zur Normalität

Viel zu kitten: Maas und Erdogan am Mittwoch in Ankara Bild: Reuters

Der Tiefpunkt der Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland ist zwar überwunden. Aber gut sind sie noch lange nicht. Ankara will sich jetzt annähern.

          Die Talsohle mag durchschritten sein, das Tal selbst aber zieht sich noch hin: Zwar haben die deutsch-türkischen Beziehungen ihren Tiefpunkt hinter sich gelassen – aus Ankara kommen seit einiger Zeit keine neuen Vergleiche der Bundesregierung mit dem NS-Staat mehr, und die „unabhängige türkische Justiz“ hat seit längerer Zeit – mit einer Ausnahme – keine deutsche Journalisten, Menschenrechtler oder andere Staatsbürger aus politischen Gründen verhaften lassen. Doch „normal“ oder gar „gut“ sind die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei deshalb noch lange nicht. Auch wenn hier und da aus politischen Gründen gerade das Gegenteil behauptet wird.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Der Antrittsbesuch des deutschen Außenministers Heiko Maas in der türkischen Präsidialrepublik findet in weiterhin schwierigen Zeiten statt. Immerhin trifft Maas auf einen Gegenpart, der alle Tiefen der vergangenen Jahre persönlich mitgemacht und zum Teil auch wortmächtig mitfabriziert hat: Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat schon einige deutsche Pendants erlebt, trank Tee in Goslar bei Sigmar Gabriel, lieferte sich mit „Frank-Walter“ (Steinmeier) kühle, nur notdürftig in diplomatische Watte gepackte Wortduelle.

          Konflikt um deutsche Schule scheint beigelegt

          Dass Maas außer Cavusoglu auch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen hat, gilt immerhin allgemein als Beleg dafür, wie wichtig der von wirtschaftlichen Unsicherheiten und der Fragilität der Landeswährung Lira gebeutelten Türkei die Beziehung zu ihrem wichtigsten ökonomischen und politischen Partner in Europa ist. Erdogan wird Ende September seinerseits zu einem Besuch in Deutschland erwartet – dem ersten, seit er die Türkei zu einer Präsidialrepublik nach seinen Vorstellungen hat umgestalten lassen.

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          Dass Ankara an einer Verbesserung der Beziehungen zu Deutschland gelegen ist, darauf deuten auch andere Umstände hin, wie etwa die Beilegung des Konflikts um die deutsche Schule in Izmir. Kurz nach den Präsidentenwahlen in der Türkei im Juni hatten die Behörden in der drittgrößten Stadt der Türkei, die eigentlich eine Hochburg der Opposition gegen Erdogan ist, überraschend die deutsche Botschaftsschule in der Stadt schließen lassen.

          Die Ursachen dafür waren anfangs auch mit der Sache befassten deutschen Diplomaten unklar. Später stellte sich dem Vernehmen nach heraus, dass es der Türkei darum ging, türkische Kinder und Kinder aus gemischten Ehen aus der Schule fernzuhalten. Der Konflikt scheint nun aber beigelegt.

          Verhaftungen gefährden Beziehungen

          Doch auf dem Weg zur einer Normalisierung der Beziehungen gibt es noch zahlreiche Hürden. Dazu gehört der Umstand, dass auch nach der kürzlich verfügten Freilassung der Journalistin Mesale Tolu immer noch sieben Deutsche aus politischen Gründen in türkischen Gefängnissen sitzen.

          Mitte vergangenen Monats war ein Deutscher kurdischer Abkunft wegen Terrorvorwürfen verhaftet worden. In Ankara hat man aber wohl verstanden, dass der Kontakt zu Deutschland sich nicht normalisieren wird, solange Deutsche in der Türkei unter vagen Vorwürfen inhaftiert werden.

          Die Türkei hat derweil deutlich gemacht, dass sie in ihrer derzeitigen Währungs- und Wirtschaftskrise nicht etwa Finanzhilfen wolle, sondern an Investitionen aus Deutschland interessiert sei. Die derzeit mehr als 7000 deutschen Unternehmen, die in der Türkei tätig sind, sollen bleiben und wachsen. Diesem Wunsch wird Maas bei seinem Aufenthalt in der Türkei zumindest indirekt entsprechen. Am Donnerstag wird der Außenminister in Istanbul auch deutsche Wirtschaftsvertreter treffen.

          Als Staaten, die sehr viele syrische Flüchtlinge aufgenommen haben – die Türkei am meisten in der Welt, Deutschland am meisten in Europa – verbindet die Regierungen auch ein Interesse an einer Beilegung des Konflikts in Syrien. Derzeit wird das an dem gemeinsamen Interesse deutlich, ein Aufflammen der Kämpfe um die von der syrischen Opposition gehaltene Stadt Idlib zu verhindern. Die Türkei befürchtet neue Flüchtlingswellen, sollte die Stadt wieder in die Hände des Assad-Regimes fallen. Und dass syrische Flüchtlingswellen nicht nur eine Sache der Türkei sind, weiß man in Deutschland spätestens seit dem Jahr 2015.

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