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Luftschlag bei Kundus : „Guttenberg muss Begründung für seine Korrektur nachliefern“

  • Aktualisiert am

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Bild: dpa

Der Verteidigungsminister solle begründen, warum er das Bombardements nunmehr als „militärisch nicht angemessen“ bewerte, fordert der Bundeswehrverband. Unterdessen sprechen sich laut Umfragen immer mehr Deutsche dafür aus, das sich die Bundeswehr „möglichst schnell aus Afghanistan zurückziehen sollte“.

          Der Bundeswehrverband hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen der Neubewertung der verheerenden Luftangriffe in Afghanistan kritisiert. Der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch forderte am Freitag eine Begründung dafür, dass die Bombardements nunmehr als „militärisch nicht angemessen“ bewertet werden.

          Kirsch sagte im ZDF, sein Verband könne die Luftangriffe auf zwei von Taliban gekaperte Tanklaster bei Kundus am 4. September nicht von sich aus bewerten, „weil wir die geheimen Unterlagen nicht kennen“. Er forderte von Guttenberg: „Die Begründung ist nachzuliefern.“ Guttenberg hatte am Donnerstag im Bundestag nach Kenntnisnahme bislang im Ministerium zurückgehaltener Berichte seine Einschätzung korrigiert, der vom deutschen Oberst Georg Klein angeforderte Luftangriff sei militärisch angemessen gewesen. Bei der Attacke waren bis zu 142 Personen getötet worden, darunter auch zahlreiche Zivilisten. Wegen Informationspannen war Arbeitsminister Franz Josef Jung, der als Verteidigungsminister dafür die Verantwortung trug, in der vergangenen Woche zurückgetreten. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der Staatssekretär Peter Wichert waren entlassen worden.

          Kauder nimmt Kanzlerin in Schutz

          Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte im Hinblick auf die beiden Entlassungen: „Für den Rauswurf des höchsten militärischen Beraters und des höchsten zivilen Beamten fehlt nach wie vor jede inhaltliche Begründung.“ Im „Kölner Stadt-Anzeiger“ bemängelte er, dass Guttenberg von neuen Papieren gesprochen habe, aber nicht von neuen Informationen. Die offenen Fragen müsse nun der Untersuchungsausschuss des Bundestags klären, der sich am 16. Dezember konstituiert.

          Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte nach Guttenbergs Neubewertung, die Opposition versuche nun, „möglichst nahe am Kanzleramt“ die Verantwortung für die Pannen zu suchen. „Das wird nicht geschehen“, fügte er an. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe sich auch bei ihrer Regierungserklärung am 8. September völlig korrekt verhalten. „Ich sehe da überhaupt kein Problem, das zu korrigieren“, sagte Kauder.

          Kirsch sagte im ZDF, er sei „ein bisschen sauer“, da der verantwortliche Befehlshaber Klein nun eine schwierige Zeit durchmache. „Es wird nicht verstanden, wie es Oberst Klein gehen muss“, sagte Kirsch. Deshalb müssten bei der Klärung der offenen Fragen „alle Beteiligten wirklich einen Zahn zulegen“. Im Bundestag hatte Guttenberg Klein ausdrücklich in Schutz genommen und ihm attestiert, er habe zum Schutz deutscher Soldaten gehandelt.

          Deutsche immer skeptischer zu Afghanistan-Einsatz

          Eine wachsende Zahl von Bürgern sieht den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan kritisch. Nach dem jüngsten ARD-Deutschlandtrend sprechen sich 69 Prozent der Bundesbürger dafür aus, dass die Bundeswehr „sich möglichst schnell aus Afghanistan zurückziehen sollte“. Gegenüber dem September ist dies nach Angaben der ARD ein Plus von 12 Punkten.

          Nur 27 Prozent sind der Meinung, die Bundeswehr solle weiterhin in Afghanistan stationiert bleiben. Mit Blick auf die Affäre um das Bombardement zweier Tanklaster nahe Kundus im September haben Dreiviertel der Befragten kein Vertrauen in die Informationspolitik der Bundesregierung. Nur 19 Prozent glauben, dass die zunächst nicht korrekte Information über den von der Bundeswehr angeforderten Luftschlag mit vielen Toten ein Einzelfall war und die Regierung sonst umfassend und ehrlich über den Bundeswehr-Einsatz informiert. Die Umfrage von infratest-dimap im Auftrag der ARD wurden am Montag und Dienstag 1000 repräsentativ ausgewählte Bürger befragt.

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