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F.A.Z. exklusiv : Briten nehmen an Macron-Projekt teil

Englands Premierministerin Liz Truss Bild: Reuters

Die Brexit-Befürworter befürchten, die Europäische Politische Gemeinschaft könne zu einer Art Ersatz-EU werden. Trotzdem wird Premierministerin Truss am ersten Treffen in Prag teilnehmen, hat die F.A.Z. erfahren.

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          Die britische Premierministerin Liz Truss wird nach F.A.Z.-Informationen am ersten Treffen der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ (EPG) in Prag teilnehmen. „Wir gehen“, hieß es am Donnerstagabend aus der Regierung in London. Der Entscheidung, die erst eine Woche vor dem Gipfel am kommenden Dienstag getroffen wurde, waren intensive interne Diskussionen vorausgegangen.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          So war in der Downing Street befürchtet worden, dass die Erz-Brexiteers in der Konservativen Partei gegen die Teilnahme an einem neuen europäischen Format protestieren könnten. Eine wichtige Voraussetzung für Truss ist daher, „dass die EPG nicht zu einer EU-dominierten Veranstaltung wird“. Zwischen dem Block der EU-Länder und den Nichtmitgliedern müsse es eine „Balance“ geben. Auch sollte das Projekt „nicht sekretarisiert“ werden. Neue Institutionen seien unerwünscht.

          Die EPG, die auf eine Idee des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurückgeht, soll die EU-Länder mit anderen europäischen Staaten verbinden. So wurden unter anderem die Ukraine, Georgien und die Balkanstaaten eingeladen. Kritiker befürchten, die EPG könne zu einer Art „Parkplatz“ werden, auf dem Beitrittskandidaten dauerhaft „geparkt“ werden sollen, ohne sie wirklich aufzunehmen.

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