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Linkspartei : Ein Fossil

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In der Linkspartei wird nicht miteinander gesprochen, jeder reitet sein Steckenpferd. Mittlerweile hat die Krise der Partei Haupt und Glieder erfasst.

          In der im vorigen Jahr heißersehnten, weil lebenserhaltenden „stabilen Seitenlage“ ist die Linkspartei unversehens fossilisiert: Ob die Partei sich auf der politischen Bühne Deutschlands jemals wieder so kraftvoll wird bewegen können wie zur Zeit ihrer Gründung vor fünf Jahren, ist vollkommen ungewiss.

          Weit entrückt scheint die selbstbewusste Mitteilung Bodo Ramelows, des damaligen „Fusionsbeauftragten“ der PDS, die Bundesrepublik müsse sich an ein Fünf-Parteien-System gewöhnen. Auch die 11,9 Prozent, mit denen die Linkspartei 2009 in den Bundestag einzog, wirken inzwischen so irreal wie die Mitteilung, die Piratenpartei habe in Umfragen die Grünen hinter sich gelassen. Vor einem Jahr platzte die Linkspartei fast vor Neid, als Grüne und SPD Schulter an Schulter auf die Atomkatastrophe in Fukushima reagierten und alle Ampeln Rot-Grün zu zeigen schienen.

          In diesem Jahr sind es die Piraten, die den Linken ungläubig-hilfloses Staunen abnötigen: Die schaffen es, auf einem Parteitag ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ für alle zu beschließen und damit ausgerechnet jene Idee, die vom Establishment der Linkspartei mit Fleiß kleingeredet wird, obwohl sie viel sozialpolitisches Reformpotential enthält. Die Piraten haben auf vielen Feldern keine Ahnung und wirken trotzdem sympathisch, während die Linkspartei sich mit der Finanzkrise und ihrer Lösung im Besitz des wichtigsten Themas wähnt, ohne dass es ihr auch nur Respekt einträgt. Wenn es die Partei am 13. Mai nicht schafft, wieder in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen, wird dieser Rückschlag für das Projekt „gesamtdeutsche Linkspartei“ nur schwer gutzumachen sein.

          Langweilig und berechenbar

          Aus familiären Gründen hat Gesine Lötzsch in der Nacht auf Mittwoch das Amt der Parteivorsitzenden aufgegeben. Sie war dieser Aufgabe ebenso wenig gewachsen war wie ihr Ko-Vorsitzender Klaus Ernst. Die gesamte Führungsgruppe, die Gregor Gysi seiner Partei nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine aus Berlin aufnötigte, hat sich rasch als Fehlbesetzung erwiesen. Man kann es nicht, man kann nicht miteinander, die Führung will nicht führen, die Basis nicht geführt werden: Die Krise der Linkspartei hat Haupt und Glieder erfasst. Die Umfragewerte sind schlecht, seit 2009 sinken die Mitgliederzahlen.

          Ob die Linkspartei überhaupt der Träger einer „neuen sozialen Idee“ sein kann, ist noch nicht bewiesen. Viel hat die Mischung aus ostdeutschen PDS-Erben und westdeutschen Sektierern nicht zur Neudefinition der sozialen Frage beigetragen. Ihre Lösungsvorschläge lauten monoton: Mehr Geld in staatlicher Hand, und die Sache ist auf gutem Wege.

          Weil sie so langweilig und berechenbar ist, betet die Linkspartei gute Redner an. Gysi konnte, Lafontaine kann alles von ihr haben, weil niemand das Publikum so fesseln kann wie sie. Die Partei hat nie gelernt, dass alle mit allen sprechen müssen – das zeigt ihre Ohnmacht in der nunmehr zwei Jahre währenden Führungskrise. Niemand in der Partei kann Fragen so formulieren, dass sie, auch im Streit, besprochen, dann aber eben auch so entschieden werden können, dass Politik daraus wird. In der Linkspartei kann jeder sein Steckenpferd reiten, daran hat die Betonmehrheit für das Programm in Erfurt nichts geändert. Parteitagsbeschlüsse sind nicht bindend, gute Vorsätze – wie der Beschluss von Gysi, Ernst und Frau Lötzsch, zum „Motor des Politikwechsels“ zu werden – führen ins politische Abseits. Der neueste Vorsatz der Führung heißt: Die Personaldebatte wird verschoben.

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