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Reaktionen auf de Maizière : Leitkultur-Debatte: Kultur-Experten verärgert

  • Aktualisiert am

Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Bild: EPA

Die Leitkultur-Debatte reißt nicht ab. Kritik erntet Thomas de Maizières Zehn-Punkte-Programm von der Opposition. Nun äußern sich auch Kultur-Experten zum Vorschlag des Innenministers.

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          Die Thesen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière über eine deutsche Leitkultur sorgen auch bei Vertretern von Zivilgesellschaft und Kirchen für Verärgerung. Der Kulturbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Johann Hinrich Claussen, sagte am Dienstag dem epd, die vom Minister benutzte Schärfe und Polarisierung sei nicht hilfreich für die Debatte. Gerade der Griff zum Wort „Leitkultur“ sei außerdem wenig geeignet, eine offene Debatte zu eröffnen. Ähnliche Kritik kam vom Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann. „Wer dieses Wort benutzt, zerdeppert und zerstört alles, was er danach sagt“, sagte er dem Internetportal evangelisch.de.

          Für Verärgerung sorgt bei Claussen und Zimmermann der Beitrag de Maizières vor dem Hintergrund der „Initiative kulturelle Integration“, die über Monate hinweg selbst Thesen zum gesellschaftlichen Zusammenhalt erarbeitet hat und am 16. Mai präsentieren will. Einer der „Unterstützer der ersten Stunde“ sei Innenminister de Maizière, so Zimmermann. In der ersten Sitzung sei beschlossen worden, das Wort „Leitkultur“ nicht zu benutzen.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte in der Debatte zuvor Rückendeckung aus der Union erhalten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der Zeitung „Welt", dass „nicht zuletzt der starke Flüchtlingszustrom der letzten Jahre“ große Teile der Bevölkerung verunsichert habe. Eine der dringendsten Fragen sei, wohin sich die deutsch-europäische Identität entwickelt. „Darauf sind wir schlüssige Antworten schuldig."

          Auch der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet unterstützt den Vorstoß seines Parteifreunds für eine deutsche Leitkultur. „Wir brauchen mehr als nur Gesetze. Wir brauchen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft bestimmte Prinzipien, die über das Grundgesetz hinausgehen“, sagte er am Dienstag im Radiosender Bayern 2. Laschet machte deutlich, dass diese Prinzipien kein Allgemeingut mehr seien. Es gehe dabei nicht nur um Zugewanderte und Flüchtlinge, sondern um das generelle Miteinander. „Da ist vieles an Verrohung in den letzten Jahren eingetreten.“

          „Werte müssen immer wieder neu diskutiert werden“

          Laschet ist CDU-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, wo am 14. Mai ein neuer Landtag gewählt wird. Er betonte, dieses Wertefundament sei nicht allein ein deutsches. „Die Werte, die wir nennen, sind europäisch“, sagte er. „Wir brauchen eine europäische Leitkultur.“ Kritik der Opposition, dass die Debatte nur Wahlkampf sei, wies Laschet zurück. „Die Werte, die wir haben, die muss man immer wieder neu diskutieren.“ Laschet nannte unter anderem eine besondere Sensibilität gegenüber Antisemitismus.

          Kritik an de Maizières Vorstoß zu einer deutschen Leitkultur hatte es zuvor aus den Reihen der Opposition und der SPD gegeben. Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz warf im Deutschlandfunk (Dienstag) die Frage auf, wer denn eine solche Leitkultur überhaupt definiere und ob eine solche nicht bereits gesetzlich verankert sei.

          De Maizière hatte zehn Punkte vorgestellt, die seiner Meinung nach jenseits von Grundrechten und Grundgesetz eine Leitkultur hierzulande ausmachen. So seien für Deutschland Respekt und Toleranz wichtig. Zum Mehrheitsprinzip gehöre der Minderheitenschutz. Gewalt werde grundsätzlich nicht akzeptiert. Deutschland sei eine „offene Gesellschaft“. „Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“

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