https://www.faz.net/-gpf-rw85
 

Leitglosse : Kämpfe

  • Aktualisiert am

G.H. Parlamentarismus ist nicht nur Schaukampf, sondern manchmal auch echter Kampf - hinter den Kulissen. Seit zehn Tagen warten die Bürger darauf, ob im Bundestag nun ein Untersuchungsausschuß zum Thema "BND im Irak" eingerichtet wird oder nicht.

          1 Min.

          G.H. Parlamentarismus ist nicht nur Schaukampf, sondern manchmal auch echter Kampf - hinter den Kulissen. Seit zehn Tagen warten die Bürger darauf, ob im Bundestag nun ein Untersuchungsausschuß zum Thema "BND im Irak" eingerichtet wird oder nicht. Daß die beiden großen Fraktionen kein Interesse an einer öffentlichen Untersuchung haben, kann man verstehen. Der SPD ist das Streben nach Selbstschutz zuzugestehen und der Union die partnerschaftliche Nachsicht; CDU und CSU wissen ja nicht, wann sie auf ähnliche Loyalität angewiesen sein werden.

          Erstaunlich ist aber die Unentschlossenheit der Opposition - nicht der Sache wegen (da ist wahrscheinlich nicht viel zu holen), sondern einem Schaukampf zuliebe. Bei aller Unterschiedlichkeit und persönlichen Rivalität müssen sich die drei kleinen Fraktionen im Bundestag daran gewöhnen, daß sie nur gemeinsam einen Stich machen können; jede für sich kann die Regierungskoalition allenfalls piksen. Doch nur die Linke weiß, was sie will und daß sie nichts riskiert. Die Grünen hingegen wissen nicht so genau, ob in der BND-Geschichte nicht doch etwas steckt, das nicht nur Fischers Nachruhm trübt, sondern auch den Verdacht nähren könnte, der Juniorpartner von damals habe sich von Kanzler und Vizekanzler blenden lassen.

          Dieses Risiko braucht die FDP nicht zu fürchten. Um so auffälliger ist, wie schwer sich die Fraktion trotz der frühzeitigen Ankündigung Westerwelles und der bald erfolgten Bestätigung durch Gerhardt immer noch mit ihrem Beschluß tut, einen Untersuchungsausschuß zu fordern. Die Bekräftigung Westerwelles am Freitag im Plenum klang wie eine Beschwörung - nicht der Grünen und der Linken, sondern der eigenen Fraktion. Nicht alle FDP-Abgeordneten scheinen Westerwelle aufs Wort folgen zu wollen; da gibt es offenbar noch Vorbehalte, vielleicht auch wegen der Art und Weise, wie Gerhardt um sein Amt gebracht werden wird. Der Noch-Fraktionsvorsitzende war und ist loyal genug, Westerwelle beizuspringen - mit wie viel oder wie wenig eigener Überzeugung auch immer. So oder so kann es der FDP nicht leichtfallen, im Untersuchungsausschuß gleichsam mit Partnern in einem Boot zu sitzen, die inhaltlich durchweg erheblich andere politische Ziele verfolgen als sie selbst.

          Weitere Themen

           Präsident droht oberstem Gericht

          Brasilien : Präsident droht oberstem Gericht

          Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro poltert gegen das oberste Gericht des Landes, weil es Ermittlungen gegen seine Anhänger wegen Einschüchterung und „fake news“ eingeleitet hat

          Topmeldungen

          Schüler einer vierten Klasse sitzen zu Beginn des Unterrichts in Dresden auf ihren Plätzen.

          Im neuen Schuljahr : Welcher Lernstoff ist verzichtbar?

          Auch nach den Sommerferien wird der Unterricht anders sein als gewohnt. Drei Szenarien sind denkbar. Die Friedrich Ebert Stiftung schlägt nun vor, Prüfungs- und Lehrinhalte zu reduzieren. Streit ist programmiert.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.