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Leitglosse : Gegenwind

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G.H. Es ist nicht gleichgültig, ob eine Bergwanderung mit all ihren Tücken am hellichten Tage oder in einer Neumondnacht stattgefunden hat. Ebensowenig ist es gleichgültig, ob die Entlassung zweier Generäle an den Anfang, in die ...

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          G.H. Es ist nicht gleichgültig, ob eine Bergwanderung mit all ihren Tücken am hellichten Tage oder in einer Neumondnacht stattgefunden hat. Ebensowenig ist es gleichgültig, ob die Entlassung zweier Generäle an den Anfang, in die Mitte oder an das Ende der Amtszeit eines Verteidigungsministers fällt. Den Unterschied zwischen Tag und Nacht zu bedenken gehört zur pflichtgemäßen Amtsführung des Bundespräsidenten. Daher wird der Bundespräsident bei der Ausfertigung der Entlassungsurkunden für die beiden Generäle nicht nur die rechtlichen, sondern auch die politischen Umstände in den Blick genommen haben.

          Zwar kann der Verteidigungsminister jederzeit und ohne besondere Begründung die Entlassung von Generälen, die aus guten Gründen als politische Beamte gelten, in die Wege leiten, aber das hindert den Bundespräsidenten keineswegs, vor der Unterzeichnung die Ministerinitiative zu hinterfragen - seine Unterschrift gibt den Ausschlag, und daher hat er das Recht und auch die Verantwortung, nicht lediglich blind zu unterschreiben. Nun traf es sich gut, daß der Verteidigungsminister ohnehin seinen Antrittsbesuch beim Bundespräsidenten absolvierte - da konnten die beiden Herren auch ohne eine kurzfristige Einbestellung über die brennendsten Fragen sprechen. Daß dazu die angestrebten Entlassungen gehört haben könnten, läßt sich trotz der Vertraulichkeit solcher Gespräche daraus schließen, daß die Ausfertigung der Urkunden offenbar nach dem Treffen erfolgte.

          Die nun entlassenen Generäle haben Fehler gemacht (der eine hat sich vielleicht auch noch im Ton vergriffen). Dazu gehört der Gang an die Öffentlichkeit, jedoch auf keinen Fall der Brief an die Abgeordneten - solange jedenfalls er nur diesen zugesandt wurde. Jeder Bürger, auch der in Uniform, darf sich jederzeit an Abgeordnete wenden, nicht nur an einen oder seinen, sondern an alle Vertreter des "ganzen Volkes". Es wäre ein besonders großes Mißverständnis, wenn die parlamentarischen Helfer der Koalitionsregierung ausgerechnet dies den Generälen zur Last legen würden. Jungs guter Start auf der internationalen Bühne hat im eigenen Großbetrieb Gegenwind erhalten. Der Neuling in der Berliner Politik muß sich überlegen, ob er darauf vorbereitet war und wie er allen Generälen klarmacht, wer Herr im Hause ist.

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