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Leitglosse : Existenzfragen

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K.F. Das war keine Antrittsvisite, wie sie die Bundeskanzlerin Merkel zuvor in Washington oder Moskau absolviert hatte; diese Reise führte sie zu einem heiklen Zeitpunkt in eine Region, die so aufgewühlt ist, daß eine Prognose über die künftige Entwicklung fahrlässig wäre.

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          K.F. Das war keine Antrittsvisite, wie sie die Bundeskanzlerin Merkel zuvor in Washington oder Moskau absolviert hatte; diese Reise führte sie zu einem heiklen Zeitpunkt in eine Region, die so aufgewühlt ist, daß eine Prognose über die künftige Entwicklung fahrlässig wäre. In Israel und bei den Palästinensern verdrängte die Wirklichkeit das an diesem Ort und bei solchen Gelegenheiten immer präsente Symbolische: Erstmals wurde Frau Merkel mit existentiellen Fragen konfrontiert - der Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas und das Atomprogramm Irans waren mehr als nur unerfreuliche Begleitumstände; sie sind scharfe Spitzen im Konfliktpanorama des Nahen und Mittleren Ostens.

          Was die eine Spitze anbelangt, den Nuklearkonflikt mit dem Regime in Teheran, so hat Frau Merkel Feststellungen getroffen, welche Israel als Festlegung und erneuerte Verpflichtung Deutschlands werten wird: Iran stelle nicht nur eine Bedrohung für Israel dar, sondern für die "demokratischen Länder". Was sich daraus ergibt, kann man vermuten: kein Beschwichtigen, kein Mitwirken im Spiel der Täuschung und Verschleppung, sondern der Wille, Iran eine militärische Verwertung der Kernenergie (über die akzeptierte zivile Nutzung hinaus) zu verwehren. Diese Festlegung ist ein unmißverständliches Signal an die Führung in Teheran wie auch an Washington und die europäischen und die "strategischen" Partner Berlins.

          Die Erwartungen, welche die Kanzlerin dem palästinensischen Präsidenten Abbas vorgetragen hat, für dessen Partei die Parlamentswahl zum Fiasko geworden ist, sind eindeutig: Anerkennung des Existenzrechts Israels, Abwendung von der Gewalt, Fortführung des Friedensprozesses. Es ist nicht zu überhören, daß sich jetzt, da Abbas nicht mehr das Heft in der Hand hält, die Hoffnungen ausschließlich auf ihn richten. Ob sich die Hamas seinen Einwirkungsversuchen fügt, wird sich zeigen; vermutlich wird sie in erster Linie ihren eigenen Machtkalkülen folgen, wenn sie zwischen Mäßigung und Terror zu entscheiden hat. Klar ist: Ein sich verweigerndes Palästina kann nicht Hilfe von Deutschland erwarten, ein friedenswilliges Palästina kann mit deutschem Wohlwollen rechnen. Die Frage ist, ob und was Berlin, der Westen und Israel zur erhofften Mäßigung beitragen können.

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