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Leitglosse : Botschaften

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K.F. Es kommt nicht oft vor, daß diesem amerikanischen Präsidenten Jubel entgegenbrandet - so wie jetzt in Georgien, zuvor in Lettland oder neulich in der Slowakei. Dort, wo die Erinnerung an Unfreiheit, Terror und Kujonierung noch ...

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          K.F. Es kommt nicht oft vor, daß diesem amerikanischen Präsidenten Jubel entgegenbrandet - so wie jetzt in Georgien, zuvor in Lettland oder neulich in der Slowakei. Dort, wo die Erinnerung an Unfreiheit, Terror und Kujonierung noch lebendig ist, fällt seine Botschaft der Freiheit und der Demokratie auf fruchtbaren Boden. In diesen Ländern überkommt die meisten Leute ein Schauergefühl, wenn sie an den sowjetischen Zwangsverband denken, kein Gefühl des Verlustes. Befreit haben sie ihr Schicksal, soweit das gehen kann, in eigene Hände genommen; viele haben ihre politisch-wirtschaftliche und ihre sicherheitspolitische Zukunft in EU und Nato gefunden. Für die baltischen Staaten zumal bedeutet die Mitgliedschaft in der Allianz - und die enge Anbindung an Amerika - eine Versicherung gegen neoimperiale Gelüste Rußlands, der Nachfolgerin des untergegangenen Imperiums. Genau das ist der Grund, warum auch Georgien einen Westkurs gesetzt hat. In Washington scheint man das nicht für einen Irrweg zu halten, in Moskau sieht man die georgischen Aspirationen in Nullsummen-Denkart als gefährliche Einflußminderung.

          Aber dieses Denken ist überholt, die Rolle, die Rußland in den Regionalkonflikten Abchasien und Südossetien spielt, schädlich. Es wird Putin ärgern, wenn sein Freund Bush in Tiflis den Respekt für die territoriale Integrität und Souveränität der Kaukasusrepublik verlangt - wie ihm überhaupt die wachsende Präsenz Amerikas in der Region als mißliebige geopolitische Konkurrenz vorkommt. Aber erstens kann er das nicht verhindern, und zweitens dürfte der Machtpolitiker Putin klug genug sein, anzuerkennen, daß Demokratien an Rußlands Grenzen stabilitätspolitisch wertvoller sind als die fragilen Gebilde, die man dem eigenen Machtbereich (zu hohen Kosten) zuschlagen und manipulieren kann.

          Welche Koinzidenz: Am Dienstag haben Rußland und die EU ein weitreichendes Abkommen geschlossen. Es werde helfen, sagte Putin, ein Europa ohne Grenzen zu schaffen. Das ist ein schönes Ziel - mit dem es sich nicht verträgt, regionale Konflikte zu schüren und sich Lokalpotentaten als Klienten zu halten. Ein wirklich modernes Rußland wäre ein echter Partner für Europa, der weder vor Amerika Angst haben müßte noch das demokratische Selbstbewußtsein ehemaliger Republiken als Frechheit empfinden würde.

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