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Leitartikel : Nach Chirac

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Vielleicht war die Ansprache, in der Jacques Chirac den Franzosen mitteilte, dass er nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren werde, deshalb so gefühlig, weil mit dem noch bis zum 17. Mai amtierenden Hausherrn im Elysée-Palast ...

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          Die Beziehungen zu Berlin werden Priorität behalten.

          Vielleicht war die Ansprache, in der Jacques Chirac den Franzosen mitteilte, dass er nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren werde, deshalb so gefühlig, weil mit dem noch bis zum 17. Mai amtierenden Hausherrn im Elysée-Palast eine politische Epoche zu Ende geht - nicht unbedingt in der Sache, aber sicherlich, was eine Generation politischer Persönlichkeiten angeht. Valéry Giscard d'Estaing, François Mitterrand und Chirac waren die "drei Musketiere", die nach der Gründungsphase der französischen Fünften Republik, die mit den Namen de Gaulle und Pompidou verbunden ist, das politische Leben Frankreichs mehr als drei Jahrzehnte lang bestimmt haben: als Parteigründer und -führer, mit ihren Rivalitäten wie mit ihrer Zusammenarbeit in unterschiedlichen Konstellationen, schließlich als Präsidenten. Im Bewusstsein der Deutschen sind sie, nach dem Vorbild des Urentwurfs der deutsch-französischen Beziehungen zwischen Adenauer und de Gaulle, als wichtige Partner von Bundeskanzlern präsent: Giscard und Schmidt, Mitterrand und Kohl, zuletzt Chirac und Schröder.

          Der nächste französische Präsident oder die nächste Präsidentin sind für die Deutschen weitgehend Unbekannte, und auch die Franzosen sind sich ihres künftigen Führungspersonals nicht recht sicher. Ségolène Royal, Nicolas Sarkozy und François Bayrou, der zu einem ernsthaften Konkurrenten der beiden "Großen" aufgestiegen ist, sind zwar keine heurigen Hasen, sondern Mitfünfziger, die allesamt Erfahrungen in Regierungsämtern gesammelt haben. Doch Narben und Spuren vergangener Kämpfe sind ihnen kaum anzusehen. Alle drei wirken, im Wahlkampf noch verstärkt, wie Produkte eines geschickten Politik-Marketings.

          Sarkozy ist der Marathonmann, der vor fünf Jahren seinen langen Lauf in den Elysée-Palast begonnen hat. Der Ehrgeiz platzt ihm aus allen Knopflöchern. Er hat Chirac in einem brutalen Kampf die Macht über die Präsidentenpartei UMP entrissen und keine Gelegenheit ausgelassen, dem Publikum vorzuführen, dass der alternde Präsident ein Auslaufmodell sei. Als Vergeltung hat ihm Chirac bis heute seinen Segen verweigert; nach der Wahl wird man sehen, ob die Anhänger des Amtsinhabers versöhnlicher gestimmt sind.

          Frau Royal hat sich in einem populistischen Triumphzug gegen die Großkopfeten der Sozialistischen Partei durchgesetzt, vor allem mit der Behauptung der "Basisnähe" und dem Versprechen, sie werde als Präsidentin Wunsch und Willen der Franzosen beim Regierungshandeln berücksichtigen ("démocratie participative"). Der Preis, den sie dafür bezahlt, ist die bisher laue bis pflichtmäßige Unterstützung der Parteioberen. Das hat dazu geführt, dass ihr die linke Wählerschaft noch nicht richtig über den Weg traut.

          François Bayrou, der Überraschungsaufsteiger der letzten Monate, profitiert hauptsächlich von diesen Schwächen der beiden Favoriten und davon, dass die Franzosen mit dem medialen Aufblasen des "Duells" überfüttert worden sind. Zwar spricht seine Strategie des "Weder links noch rechts" Wähler an, die von den sterilen - und teilweise verlogenen - Frontstellungen vergangener Wahlkämpfe genug haben. Aber da liegt auch seine Schwäche: Bayrou, Vorsitzender der kleinen UDF, kann nicht plausibel machen, welche Regierung er im Fall seines Wahlsiegs ernennen und auf welche Mehrheit er sich im Parlament eigentlich stützen könnte. Weil sich unter seinen Wählern nach Umfragen viele finden, die noch nicht recht entschlossen sind, könnte es am Wahltag doch wieder dazu kommen, dass sich das traditionelle Links-rechts-Schema durchsetzt.

          Alle drei Kandidaten versprechen eine Art Neugründung der Fünften Republik - bis hin zu Verfassungsänderungen, durch welche die gewohnte Arbeitsteilung zwischen Präsident, Regierung und Nationalversammlung verändert würde. Aber das war auch zu früheren Zeiten so. Einmal im Amt, haben sich dann alle Präsidenten, ob links oder rechts, in der Machtfülle, welche die Fünfte Republik dem Staatsoberhaupt gibt, wohlig eingerichtet.

          Es kommt hinzu, dass es in der französischen Politik Konstanten gibt, über die sich ein Präsident, wenn er denn erfolgreich regieren will, nicht ungestraft hinwegsetzen kann. Als Faustregel gilt: Ein "rechter" Präsident muss auf die sozialrevolutionäre Erregbarkeit der Bevölkerung Rücksicht nehmen; ein "linker" Präsident ist gezwungen, den wirtschaftlichen Realitäten Tribut zu zollen und die Einbindung Frankreichs in die weltwirtschaftliche Arbeitsteilung und die EU in Rechnung zu stellen.

          Außenpolitisch verhält es sich ähnlich: Wenn etwa Sarkozy als "Atlantiker" bezeichnet wird, so ist dies mit einem großen französischen Vorzeichen zu lesen. Das Erbe de Gaulles, ein mehr als unterschwelliger Antiamerikanismus und der ständige überanstrengte Versuch, eine eigenständige, hervorgehobene Rolle in der Weltpolitik zu spielen - bis in Capricen hinein -, ist quasi in das genetische Programm der Fünften Republik eingeschrieben. Daran wird sich so schnell nichts ändern. Genauso verhält es sich mit der ambivalenten französischen Haltung zur europäischen Einigung, die einmal auf die Faustformel "Ein starkes Europa mit schwachen Institutionen" gebracht wurde. Allein wegen der verlorenen Volksabstimmung über den europäischen Verfassungsvertrag wird ein künftiger Präsident aus diesem Rollenmuster nicht ohne große Verwerfungen ausbrechen können.

          Die deutsch-französischen Beziehungen behalten für jeden möglichen Nachfolger Chiracs Vorrang. Wie fruchtbar sich die praktische Zusammenarbeit dann gestaltet, hängt - auch das hat die Vergangenheit gezeigt - allerdings in hohem Maße davon ab, wie gut das persönliche Einverständnis mit dem deutschen Regierungspartner ist.

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