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Leitartikel : Baltische Gärung

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Zwischen Balten und Russen gibt es nach wie vor Konflikte zuhauf: Streit um die Grenzverträge, um den Schulunterricht und die Rolle der russischsprachigen Minderheit, um die Deutung der jüngeren Geschichte.

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          Zwischen Balten und Russen gibt es nach wie vor Konflikte zuhauf: Streit um die Grenzverträge, um den Schulunterricht und die Rolle der russischsprachigen Minderheit, um die Deutung der jüngeren Geschichte. Als ob das nicht genug wäre, wurden die Beziehungen in jüngster Zeit weiteren Belastungen ausgesetzt: durch die geplante Erdgasleitung auf dem Grund der Ostsee und die Feiern zur Stadtgründung Königsbergs vor 750 Jahren.

          Neu sind nicht nur die Themen des Zwists; neu ist, daß der Zorn der Balten sich nun auch gegen Berlin richtet. Erstmals fielen scharfe Worte gegen die deutsche Politik aus einer jener Hauptstädte, die sich Deutschland historisch und kulturell eng verbunden fühlen. Daß ein litauischer Außenminister sagt und verbreiten läßt, die "politische Führung Deutschlands" berücksichtige historische und politische Sensibilitäten Mittelosteuropas zuwenig, muß den Bundeskanzler und den Außenminister schmerzen, zumal von dieser Kritik ausdrücklich die Arbeitsebene (die Diplomaten und Beamten) ausgenommen wurde. Noch mehr als auf Fischer, der sich immerhin einmal im Jahr mit den drei baltischen Außenministern trifft, zielt der Hieb auf Schröder. Hätte der litauische Außenminister das auch gesagt, wenn er damit rechnete, daß er mit diesem Kanzler noch weitere Jahre zu tun hat, oder will er sich schon Gehör schaffen beim nächsten Außenminister?

          Was immer hier Berechnung sein mag und was spontaner oder gar unbedachter Zorn - sicher ist, daß die letzten Monate politische Verschiebungen gebracht haben nicht nur zwischen Riga, Reval, Vilnius und Moskau, sondern darüber hinaus in Mittelosteuropa - verflochtener und vielschichtiger, als es auf den ersten Blick scheinen mag. Dabei geht es nicht nur um wirtschaftliche und politische Interessen. Stärker, als manchem in Westeuropa bewußt ist, geht es um historische Erfahrungen und Erinnerungen. In Ländern, in denen fast jeder in seiner Familie Deportationen, politische Morde und geistige Unfreiheit erlebt hat, möchte man dieses Leid nach dem Umbruch zumindest anerkannt wissen.

          Politiker mit Einfühlungsvermögen, wie Bundespräsident Köhler, der Estland nun schon zum zweiten Mal besucht hat, der dänische Ministerpräsident Rasmussen und der EU-Erweiterungskommissar Verheugen, mit ihren klaren Worten zur russischen Verantwortung für ihre Geschichte, bilden jedoch eher die Ausnahmen. Bisher glaubte man dieses Verständnis in Berlin zu finden, zumal die Bundesrepublik mit Opfern des nationalsozialistischen Wahns, zu denen auch die baltischen Völker gehörten, sensibel umging. Deutschland gegenüber haben es die Balten auch nicht an Versöhnungswillen fehlen lassen. Sie erwarten darüber hinaus aber auch Verständnis dafür, daß ihre Urängste vor einem Wiederaufleben der Achse Moskau-Berlin, zwischen denen sie sich verdrängt, eingezwängt, unbeachtet fühlen, ernst genommen werden.

          Bis vor kurzem sahen viele kleinere EU-Länder von Finnland über Norwegen bis Lettland in Berlin einen Fürsprecher ihrer Belange. Diese Gewißheit verflüchtigt sich rapide. Aus deutscher Sicht mag etwa eine Erdgasleitung auf dem Boden der Ostsee vorteilhaft erscheinen. Eine durch die baltischen Länder und Polen geführte Landleitung wäre aber nicht nur billiger und umweltfreundlicher, sie würde diese Staaten auch unempfindlicher machen gegen russischen Druck. Und der wird fast immer über die Energieabhängigkeit dieser Länder ausgeübt. Davon zeugen Versuche russischer Staatskonzerne, die Kontrolle über die einzige Erdölraffinerie im Baltikum (in Litauen) oder über den vor kurzem noch größten Erdölhafen der Ostsee (in Lettland) zu erlangen. Mit russischem Erdöl und Erdgas hängen fast stets auch Korruptionsaffären zusammen, die das Bild jener Länder im Westen trüben und ihre Gesellschaften und politischen Institutionen untergraben.

          Im Nordosten der EU macht sich das Gefühl breit, nicht nur vom Osten, sondern auch vom Westen links liegengelassen oder gar instrumentalisiert zu werden. Andererseits ist das Selbstbewußtsein der baltischen Länder gewachsen, seit sie der Nato und der EU beigetreten sind und damit ihre außenpolitischen Hauptziele erreicht haben. Sie müssen nicht mehr um ihre westlichen Verbündeten buhlen, vielmehr suchen sie nun neue Allianzen und Schutzschilder, in denen sie ihre Interessen besser aufgehoben sehen und ihren Einfluß geltend machen können. Eine neue "Achse" entsteht von Riga und Vilnius über die Ukraine und Polen bis nach Georgien und Armenien. Alle paar Tage gibt es Treffen und neue Initiativen, die diese Verbindungen vertiefen. Polen, Litauen und Lettland kümmern sich um eine Stärkung der Demokratie in Georgien und Moldau und stärker noch um Hilfen für den Widerstand in Weißrußland.

          Für den Kreml, der erst Ungarn, Polen, die Tschechoslowakei und die baltischen Staaten, dann Schwarzmeeranrainer und schließlich die Ukraine und Teile Zentralasiens aus seinem Einflußbereich entschwinden sah, ist das gewiß eine beunruhigende Entwicklung. Putin weiß, daß die baltischen Staaten nicht nur bei der Auflösung und dem Fall der Sowjetunion die Hefe im Gärprozeß waren. Gerade das ist der Grund seines Zorns, seines - trotz kurzer Momente des Schwankens und Aufeinanderzugehens - unversöhnlichen Auftretens und seiner Streitlust. Und es erklärt auch, warum er zwar seine "Freunde" in Berlin und Paris nach Königsberg einlud, nicht aber die unmittelbaren Nachbarn Polen und Litauen. So gesehen, könnten die Präsidenten Polens und Litauens ihre Nichteinladung an diesem Sonntag als ungewolltes Kompliment auffassen: Sie wurden gerade deshalb nicht geladen, weil Putin sie ernst nimmt - vielleicht ernster als manchen Außenpolitiker in Berlin.

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