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Landtagswahl in Hessen : Steinbrück legt Ypsilanti Rücktritt nahe

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Verlangt Konsequenzen: Peer Steinbrück Bild:

Noch bevor die Wahllokale in Hessen geschlossen werden, hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Steinbrück der SPD-Vorsitzenden Ypsilanti den Rücktritt nahegelegt. Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel müsse die Chance erhalten, „als Partei- und Fraktionsvorsitzender diese hessische SPD neu zu organisieren“.

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          Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück hat der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti am Tag der Landtagswahl in Hessen den Rücktritt nahegelegt. „Für die Stabilisierung der hessischen SPD wird es erforderlich sein, dass diejenigen, die für die Entwicklung dieses Jahres verantwortlich sind, die diesbezüglichen Funktionen in Partei und Fraktion niederlegen“, sagte Steinbrück am Sonntag in Wesel auf einer Veranstaltung seiner Partei. SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel müsse die Chance erhalten, „als Partei- und Fraktionsvorsitzender diese hessische SPD neu zu organisieren“, verlangte Steinbrück.

          Diese Ämter hat derzeit Frau Ypsilanti inne, doch hatte sie angekündigt, die Konsequenzen einer eventuellen Niederlage zu übernehmen. Frau Ypsilanti war nach der Hessen-Wahl vor einem Jahr zweimal mit dem Versuch gescheitert, eine rot-grüne Regierung unter Tolerierung durch die Linkspartei zu bilden. Daraufhin war die Neuwahl nötig geworden. Steinbrück sagte weiter, er habe immer zu denen gehört, die die Entwicklung der hessischen SPD im vergangenen Jahr sehr kritisch betrachtet hätten. Es ärgere ihn, dass durch das Vorgehen der SPD Ministerpräsident Roland Koch (CDU) eine zweite Chance in Hessen bekomme. Es hätte andere Wege gegeben, dies zu verhindern, sagte der Bundesfinanzminister.

          Kandidaten optimistisch, Wahlbeteiligung schleppend

          Die Spitzenkandidaten von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei äußerten sich unterdessen zuversichtlich über den Wahlausgang für ihre Partein. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte am Morgen bei der Stimmabgabe in seinem Heimatort Eschborn: „Ich bin nicht übermütig, aber hoffnungsvoll und optimistisch“.

          Der CDU-Spitzenkandidat, Ministerpräsident Roland Koch, am Sonntag in Eschborn
          Der CDU-Spitzenkandidat, Ministerpräsident Roland Koch, am Sonntag in Eschborn : Bild: ©Helmut Fricke

          Koch wurde von seiner Frau und einem seiner beiden Söhne begleitet. Der Ministerpräsident wirkte deutlich gelassener als vor einem Jahr, als sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit seiner damaligen Herausfordererin Andrea Ypsilanti von der SPD abgezeichnet hatte. In diesem Jahr sagen die Umfragen eine deutliche Mehrheit für CDU und FDP voraus.

          SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel kündigte am Mittag bei seiner Stimmabgabe im Licher Stadtteil Birklar an, er werde noch am Nachmittag mit einem weiteren Internetauftritt „bis zuletzt Wahlkampf machen“. Gewählt werde bis 18.00 Uhr, und danach hoffe er auf eine Überraschung. Der SPD-Kandidat kam mit seiner Frau Annette und in Begleitung von Freunden und Verwandten ins Wahllokal.

          Kleine Parteien hoffen auf Zuwächse

          Der Grünen-Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir äußerte sich zuversichtlich, dass seine Partei ein besseres Ergebnis als in der Landtagswahl 2008 erzielen werde. Damals hatten die Grünen 7,5 Prozent der Stimmen errungen. „Ich glaube, dass wir die Chance haben, ein sehr gutes Ergebnis zu erzielen“, sagte Al-Wazir nach seiner Stimmabgabe in Offenbach. Er wünsche sich ein zweistelliges Ergebnis für seine Partei.

          Auch der Spitzenkandidat der Linkspartei, Willi van Ooyen, zeigte sich bei seiner Stimmabgabe im Frankfurter Stadtteil Rödelheim siegessicher. Er habe keinen Zweifel daran, dass die Linkspartei wieder in den Landtag komme. „Wir werden als gestärkte Fraktion in den Landtag einziehen“, sagte van Ooyen. Er hoffe auf ein Ergebnis von sieben Prozent.

          Hahn: Hoffe auf stabile Verhältnisse

          Der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn sagte an der Wahlurne im Bad-Vilbeler Stadtteil Dortelweil, dass er nach einem „kurzen und heftigen“ Wahlkampf nun auf stabile Verhältnisse im Land hoffe. Der FDP-Politiker kam mit seinem Sohn zur Stimmabgabe, seine Frau Heike Freund-Hahn war zur selben Zeit Wahlhelferin in einem benachbarten Wahlbezirk.

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