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: Kroes informierte Barroso nicht

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now. BRÜSSEL, 16. September. Die Europäische Kommission zeigt sich unbeirrt von der Kritik an der Wahlempfehlung von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes zugunsten von Unions-Kanzlerkandidatin Merkel. Eine Sprecherin bekräftigte am ...

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          now. BRÜSSEL, 16. September. Die Europäische Kommission zeigt sich unbeirrt von der Kritik an der Wahlempfehlung von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes zugunsten von Unions-Kanzlerkandidatin Merkel. Eine Sprecherin bekräftigte am Freitag die Brüsseler Sprachregelung, daß sich Kroes in einem Zeitungsbeitrag nicht als Kommissarin, sondern als "Frau und Politikerin" geäußert habe. Es könne keine Rede davon sein, daß ihre Verpflichtung als Kommissarin zur Unabhängigkeit in Frage stehe. Deshalb habe sie auch nicht vor Veröffentlichung des Beitrags die Zustimmung von Kommissionspräsident Barroso eingeholt, wie dies ein Verhaltenskodex der Institution nahelegt. Danach hat der Präsident zu entscheiden, ob die "Beteiligung an einer Wahlkampagne" mit den Amtspflichten vereinbar ist. Als "plumpes Ablenkungsmanöver" wertete der Geschäftsführer der CDU/CSU-Europaabgeordneten, Langen, die Kritik von Sozialdemokraten und Grünen am Verhalten der niederländischen Kommissarin. Während ihre Parteinahme zu einem "unerhörten Vorgang aufgeblasen" werde, gebe es keine Bedenken dagegen, daß der türkische Regierungschef Erdogan als Vertreter eines EU-Beitrittsaspiranten offen die Wiederwahl von Bundeskanzler Schröder empfehle.

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