Bräsig in den Winter
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Olaf Scholz zwischen Robert Habeck (links) und Christian Lindner vor der Kabinettssitzung am 5. Oktober im Kanzleramt. Bild: AP
Diese Regierung versteht Krisenpolitik so, als müsse Normalpolitik sich nur etwas aufplustern. Das droht Proteste erst hervorzurufen, denen die Regierung doch zuvorkommen müsste.
In Deutschland wird derzeit nicht gerade Politik getrieben, als lebe es im „Energiekrieg“ mit Russland. So begründete die Bundesregierung kürzlich ihren „Abwehrschirm“, von dem allerdings nur so viel klar ist, dass er ziemlich groß ist, mehr als doppelt so groß wie alle drei bisherigen Entlastungspakete zusammengenommen. Was er aber genau enthält, sollen die Deutschen, nimmt man den Bundeskanzler ernst, erst Ende November, vielleicht aber auch erst im Dezember erfahren.
Mit den drei Entlastungspaketen hat sich die Bundesregierung Zeit erkauft, aber größtenteils nur Symptome bekämpft. Erst mit dem Abwehrschirm wendet sie sich ganz dem Kern der Sache zu, den hohen Gaspreisen. Sie sollen ähnlich wie die im dritten Paket beschlossene Strompreisbremse eingedämmt werden.
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