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Krise in Bosnien : „Die Spannungen werden stärker“

  • -Aktualisiert am

Blick auf die Gräber: Sarajevo im Oktober Bild: Markus Bickel

Vierzehn Jahre nach Kriegsende steckt Bosnien in einer tiefen Krise. Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft, Valentin Inzko, über die Gefahr eines neuen Krieges, destruktive Politiker und den langen Weg nach Europa.

          Vierzehn Jahre nach Ende des Krieges steckt Bosnien-Hercegovina in einer tiefen Krise. Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft, Valentin Inzko, über die Gefahr eines neuen Krieges, destruktive Politiker und den langen Weg nach Europa. Mit ihm sprach Markus Bickel.

          Sie waren 1996 nach dem Krieg einer der ersten Diplomaten, die nach Bosnien und Herzegowina kamen, jetzt sind sie möglicherweise der erste Hohe Repräsentant, der gehen muss. Sind Sie traurig darüber?

          Ich wäre natürlich glücklich darüber, wenn ich der letzte High Rep wäre, aber das haben vor mir glaube ich schon drei Kollegen gesagt. Es stimmt aber, dass vor allem in der Europäischen Union viele Länder eine Transformation des Büros des Hohen Repräsentanten wünschen in ein Büro des Sondergesandten der Europäischen Union. Und auch ich arbeite dran, dass Bosnien einmal selbst auf eigenen Beinen steht. Gleichzeitig bin ich aber davon überzeugt, dass die internationale Präsenz noch notwendig ist für das Land. Wir müssen nur entscheiden, in welcher Qualität.

          Valentin Inzko

          Werden die Bonner Befugnisse dazu gehören, also jene Vollmachten, die es dem Hohen Repräsentanten erlauben, Politiker zu entlassen, Gesetze selbst zu verabschieden und Sanktionen zu verhängen?

          Das ist der Knackpunkt. Es gibt einige Länder, die wünschen sich die Beibehaltung dieser Bonner Befugnisse, und dann gibt es sehr viele andere Länder, die wünschen sich deren Abschaffung. Die einen sind der Auffassung, dass die Bonner Befugnisse geholfen haben, viele Probleme zu lösen in Bosnien-Herzegowina, indem Politiker und Funktionäre - insgesamt etwa 190 - ausgetauscht oder entfernt wurden. Andere wiederum sagen, dass durch die Bonner Befugnisse ein gewisses Abhängigkeitssyndrom entstanden ist: Den lokalen Politikern werde eine bequeme Ausrede geliefert, indem sie darauf verweisen können, dass ohnehin der High Representative entscheiden werde. Das wollen wir künftig vermeiden.

          Das heißt, der Sondergesandte der Europäischen Union wird weitaus weniger Befugnisse haben als Sie heute?

          Sie werden anders sein als die Bonner Befugnisse, aber es wird sicher weiter Instrumente geben wie etwa das Monitoring des Dayton Vertrages. Denn auch wenn der High Rep geht, wird Dayton bleiben. Er selbst wird als Schiedsrichter tätig bleiben zwischen den Parteien. Vielleicht wird es auch eine kleine Tool Box geben mit Strafmaßnahmen: keine Förderungen mehr für Gemeinden etwa, die nicht kooperieren, eine Einschränkung der Reisefreiheit für Politiker, die nicht kooperieren, oder das Einfrieren von deren Auslandsvermögen.

          Die sieben Hohen Repräsentanten seit Kriegsende lassen sich grob zwei Schulen zuordnen: einer österreichisch-habsburgischen, die auf die Eigenverantwortung der bosnischen Akteure setzt und eine britisch geprägte, die Ihr Büro stärker als Protektoratsverwaltung begriff. Sind Bosniens Politiker wirklich so weit, das Land in eigene Hände nehmen zu können?

          Manche tun alles, um den Übergang zu erschweren. Das erste Jahrzehnt nach dem Krief war eine Zeit, als es noch viel weniger Institutionen gab, eine gemeinsame Grenzpolizei etwa fehlte. Jetzt haben wir eine neue Phase, in der wirklich schauen müssen, dass die Leute sich zusammenreden. Und wenn es dann wirklich nicht geht, erst dann sollte die internationale Gemeinschaft eingreifen - aber nicht immer mit den Bonner Befugnissen, sondern eher als Vermittler und Schiedsrichter.

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