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Krim-Krise : Steinmeiers große Illusion

Die russische Flagge im Arm: Ein Passant in Sewastopol auf dem Weg zum Referendum. Bild: dpa

Der Außenminister wollte Russland wieder an Europa heranführen. Modernisierungspartnerschaft hieß das. Nun zerstört die Krim-Krise all seine Pläne.

          „Manchmal läuft mir ein Schauer über den Rücken“, sagt der Außenminister. Es ist Freitagabend, Frank-Walter Steinmeier spricht im Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums im Herzen Berlins. Die Veranstaltung erinnert an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren. Sie heißt: Vom Versagen und Nutzen der Diplomatie. Es gäbe keinen besseren Zeitpunkt als jetzt, um darüber zu reden, sagt Steinmeier. Das gilt auch für seine eigene Rolle.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die kalten Schauer erlebt Steinmeier, wenn er an die Ähnlichkeit denkt – zwischen dem Sommer 1914 und der gegenwärtigen Krise um die Krim, Russland und die Ukraine. Die Frage von Krieg und Frieden sei unerwartet auf den Kontinent zurückgekehrt, sagt er, die Gefahr einer Spaltung Europas. Steinmeier will die Parallele nicht zu weit treiben. Der Sommer 1914 zeige, was passiert, „wenn Gespräche nicht gesucht werden“. Und es komme darauf an, „ob man Diplomatie aktiv betreibt oder sich treiben lässt“.

          Eine klare Botschaft

          Steinmeier lässt sich nicht treiben. Kein anderer Außenminister war in den vergangenen Tagen so aktiv wie er. Mit Sergej Lawrow, dem russischen Außenminister, rang er bis zur Unfreundlichkeit, er besuchte die baltischen Staaten, war in Budapest. Dass die Europäische Union in der Krise zusammengeblieben ist, das ist auch sein Verdienst. Angela Merkel hat ihm am Donnerstag im Bundestag für diesen Einsatz gedankt. Die Verhältnisse haben ihn dazu gezwungen. Besser gesagt, die Russen.

          Geplant hatte Steinmeier etwas ganz anderes. Seine zweite Amtszeit wollte er mit einer diplomatischen Offensive beginnen – gerade Russland gegenüber. Zwar hatte er in seiner Rede bei der Amtsübergabe Mitte Dezember das Vorgehen, mit dem der Kreml den Abschluss des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine verhinderte, „empörend“ genannt. Damit entzog er sich dem Verdacht, hier spreche ein vermeintlich naiver Russenfreund, der wie sein früherer Chef Gerhard Schröder unbegrenztes Verständnis für Putin aufbringe. Doch machte er in derselben Rede klar, dass er die Modernisierungspartnerschaft mit Russland, die er in seiner ersten Amtszeit entworfen hatte, weiter „nüchtern und ohne Verklärung“ verfolge. Es gehe um Kooperation mit Moskau, aber auch um eine gemeinsame Zukunft, „in der Russland und der Westen nicht nur ökonomisch, sondern auch durch gemeinsame Grundüberzeugungen verbunden sind“.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier

          Steinmeiers Botschaft war klar: Die Zeiten, in denen die Politik gegenüber Moskau von fortwährenden Frustrationen und der eskalierenden Menschenrechtsrhetorik des CDU-Mannes Andreas Schockenhoff bestimmt war, sollten vorbei sein. Nach den Westerwelle-Jahren war wieder ein Minister mit Gestaltungsanspruch im Amt. Für die Politik Richtung Osten holte er Gernot Erler als Russland-Koordinator zurück ins Boot. Mit dessen Hilfe wollte er die Russen wieder einbinden. Das Zerwürfnis mit Moskau ist deshalb auch für ihn persönlich bitter.

          In die Defensive geraten

          Es gibt wohl keinen deutschen Spitzenpolitiker, der so stark wie Steinmeier daran glaubt, dass Rationalität Entscheidungen bestimmt. Und Putin, so meinte der Minister noch vor wenigen Wochen, sei doch rational und zugänglich. Mitte Februar fuhr er nach Moskau, sprach anderthalb Stunden mit dem Präsidenten. Auf einer Pressekonferenz stellte er Moskau die Fortsetzung der Modernisierungspartnerschaft in Aussicht. Steinmeier nannte sie nun „Positiv-Agenda“. Es sollte um Energieeffizienz gehen, um den Ausbau des Sozialsystems, darum, kleinere und mittlere Unternehmen zu fördern und mehr gemeinsam in der Wissenschaft zu machen. All diese Pläne liegen nun schockgefroren auf Eis. Statt der geplanten Ost-Offensive ist Steinmeier in die Defensive geraten. Nach dem Ausbruch der Krim-Krise musste er sich geradezu mit Lichtgeschwindigkeit bewegen, um auf der Höhe der Zeit zu sein.

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