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Krim-Krise : Der deutsche Moment

Die einzige, die Putin beeindrucken könnte? Auch die Amerikaner erwarten Führung von Merkel. Bild: REUTERS

Bundespräsident Gauck hat die Deutschen aufgefordert, international mehr Verantwortung zu übernehmen. Der neue „deutsche Moment“ kommt schneller als erwartet: Wie können und wollen wir auf Russlands Annexion der Krim reagieren?

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          2014 sollte eigentlich das Jahr werden, in dem die Krisenländer des Südens endlich Licht am Ende des Tunnels sehen und aus der Rezession heraustreten. Nach dem Brüsseler Spielplan sollten zudem die Reparaturarbeiten an der Eurozone weitgehend zum Abschluss gebracht werden. Und dann wollte man einmal kollektiv durchatmen, schließlich war die Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise von einer Wucht, wie sie viele Zeitgenossen, die Regierungen wie die Bürger, noch nicht erlebt hatten.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Nach verbreiteter Auffassung ging es zeitweise ans Eingemachte des europäischen Einigungswerkes. Krisengipfel reihte sich an Krisengipfel. Von der Bundeskanzlerin, der in den vergangenen Jahren eine Schlüsselrolle zufiel („Boss of Euroland“), stammt der Satz „Scheitert der Euro, dann scheitert die EU.“ Es gab offenbar Momente, da die Währungsunion auf der Kippe stand, jedenfalls in der damaligen Beurteilung maßgeblicher Akteure.

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          Der Himmel der Währungsunion ist bekanntlich nicht eingestürzt, die Währungsunion hat sogar noch Zuwachs bekommen. Allerdings sind Millionen Europäer nach wie vor ohne Arbeit, die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und Griechenland ist erschreckend hoch, viele junge Leute suchen, wie das Millionen ihrer Vorfahren getan haben, Glück und Perspektive in anderen Ländern - sie wandern aus. Die Staatsschuldenkrise wird also noch lange Spuren hinterlassen, in den Biographien vieler Leute, in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in der EU selbst. In Erinnerung wird auch bleiben, dass die Stellung Deutschlands, seine wirtschaftliche Stärke und sein politischer Einfluss vielleicht niemals seit dem Krieg größer waren. Berlins Partner verlangten „deutsche Führung“, auch wenn sie darunter nicht immer dasselbe verstanden - und der schwarz-gelben Bundesregierung diese Erwartungshaltung zuweilen unangenehm war. Ihr Ziel, in EU und Währungsunion eine strenge Fiskaldisziplin durchzusetzen, wurde jedenfalls im Rahmen des Möglichen durchgesetzt. In Italien zum Beispiel wirft man ihr das Bestehen auf Haushaltskonsolidierung (Stichwort Fiskalpakt) noch heute vor.

          Jetzt ist es also März 2014, und eigentlich wollten sich die Europäer langsam auf die Europawahl im Mai vorbereiten. Aber mit dem Durchatmen wird es nichts. Denn wieder trifft die Europäer der Keulenschlag einer Krise, auf die sie nicht vorbereitet gewesen sind und die ihr Grundverständnis von zwischenstaatlicher Politik im 21. Jahrhundert erschüttert. Der russische Präsident Putin verändert die Spielregeln in (Ost-)Europa, und die Europäer, die sich soviel auf die Attraktivität ihres Modells, einschließlich eines zivilisierten Interessenausgleichs zwischen Staaten, und auf die Überzeugungskraft ihrer Argumente zugute halten, wissen nicht, wie sie reagieren sollen. Russland, dem die Aussicht auf ein enges Verhältnis der Ukraine zur EU sichtlich nicht behagte, zwingt ihnen eine geopolitische Konfrontation auf, wie sie die noch nicht zu bestehen hatten.

          Nach der russischen Annexion der Krim herrscht große Unsicherheit über Ziele, Mittel und die Zukunft, nicht nur die der Ukraine. Man will Russlands das Vorgehen nicht durchgehen lassen, aber wie soll Putin gezwungen werden, innezuhalten oder gar umzukehren, wenn der Einsatz wirtschaftlicher Instrumente umstritten ist (von militärischen braucht man gar nicht erst zu reden)? Mit dem Entzug der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 vielleicht? Ja, vielleicht! Von markigen Reden allein wird sich Putin allerdings nicht beeindrucken lassen, besonders dann nicht, wenn der Knüppel hinter dem Rücken der Redner ziemlich klein ist.

          Der neue „deutsche Moment“

          Viele überkommt jedenfalls ein mulmiges Gefühl bei dem Gedanken, was in den kommenden Wochen noch alles geschehen kann und was eine russischen Führung im Schilde führen könnten, die auf vermeintlichen Einflussverlust in der Nachbarschaft mit militärischen Mitteln reagiert und welche die Europäer für dekadente Schwächlinge hält. Diese Auseinandersetzung könnte für die EU zu einem, wie es heißt, „defining moment“ ihrer weiteren Entwicklung werden. Die Diskussion in den vergangenen Jahren über „mehr Europa“ dürfte daneben wie aus einer anderen Zeit wirken.

          Nicht nur auf die Union, sondern auch und nicht zuletzt auf Deutschland kommt einiges zu. Wenn die Meinungen, die beim jüngsten „Bergedorfer Gesprächskreis“ in Athen geäußert wurden, für viele stehen, dann wird auch in der Ukraine/Russland-Krise von Deutschland Führung erwartet - nicht von der EU, noch nicht einmal so richtig von den Vereinigten Staaten. Dort sieht man übrigens Kanzlerin Merkel als diejenige, die vielleicht als einzige Putin beeindrucken und ihm die Konsequenzen seiner Politik aufzeigen könne. Dabei wird nicht verkannt, dass eine entschlossene Haltung Berlins vis-a-vis Moskau den kurzfristigen Interessen Deutschlands schaden würde.

          Auch wird durchaus gesehen, dass die Deutschen nicht auf eine Auseinandersetzung mit Russland aus sind; das Gegenteil ist der Fall. Große Überzeugungsarbeit in der Bevölkerung wäre also zu leisten. Aber dieser Konflikt, so sagen außen- und sicherheitspolitische Fachleute gerade aus Mittel- und Osteuropa, sei von einer Art, dass die Hautrolle in Europa einfach Deutschland zufalle: Deutschland als Sachwalter Europas. Einen anderen Akteur von vergleichbarer Bedeutung in Europa gebe es nicht; die Regierungen von London bis Rom sind mit anderen Dingen beschäftigt; was Osteuropa anbelangt, spielen sie interessenpolitisch in der zweiten Liga, und das, obwohl etwa Großbritannien nach dem Budapester Abkommen Garantiemacht der Sicherheit der Ukraine ist. Und das Brüsseler Personal ist nicht von einem Kaliber, das auf Putin Eindruck machen könnte. Deutschland, also die Bundeskanzlerin, wird dagegen von den östlichen Nachbarn geradezu in den „Fahrersitz“ gedrängt. Auch das ist ein Zeichen dafür, wie sehr sich die Zeiten geändert haben.

          Der Bundespräsident hat die Deutschen neulich aufgefordert, international mehr Verantwortung zu übernehmen. Vermutlich hat er selbst nicht damit gerechnet, wie schnell der neue „deutsche Moment“ kommen würde. Wie können und wollen die Deutschen diesen Moment ausfüllen? Auch der Volkspädagoge in Schloss Bellevue weiß, wie wenig begeistert seine Landsleute davon sind, internationale „Verantwortung“ zu übernehmen und dabei Risiken einzugehen und Kosten zu akzeptieren. Und selbst wenn Deutschland dazu gedrängt wird, in der Russland-Politik die Sache in die Hand zu nehmen, so werden einige Partner das mit gemischten Gefühlen sehen. Im Süden der EU maulen viele nach wie vor über ein angeblich „deutschen Europa“, darüber, dass sie deutschen Politikentwürfen auf dem Weg aus der Krise folgen sollen. Und: Im Westen Europas ist es vielen ziemlich gleichgültig, was im Osten geschieht.

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