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Kriegsgipfel : Drei Konflikte, ein Treffen

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Nicht nur beim Thema Irak gehen die Meinungen auseinander Bild: dpa

Präsident Bush kommt an diesem Montag zu Premierminister Blair nach Belfast, um über drei Konflikte und drei Wege zu einem Frieden zu sprechen: den Frieden im Irak, im Nahen Osten und in Nordirland.

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          Präsident Bush kommt an diesem Montag zu Premierminister Blair nach Belfast, um über drei Konflikte und drei Wege zu einem Frieden zu sprechen: den Frieden im Irak, im Nahen Osten und in Nordirland. Die Neuordnung des Iraks ist das wichtigste, aber auch strittigste Thema. Zum erstenmal hat ein britischer Minister am Wochenende öffentlich gefordert, die Vereinten Nationen sollten nicht nur "einbezogen" werden, sondern müßten die Führung übernehmen. Das widerspricht den amerikanischen Vorstellungen.

          Der Nahe Osten ist in das Programm aufgenommen worden, weil London der arabischen und einheimischen Öffentlichkeit zeigen möchte, daß die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ebenso wichtig sei wie die Neugestaltung des Iraks. In der Nordirland-Politik erweist Bush seinem Verbündeten erst recht einen Gefallen; sein erster Besuch in der Provinz soll dem Friedensprozeß zu Beginn einer entscheidenden Woche einen belebenden Schock geben. Zu den Nordirland-Gesprächen am Dienstag kommt auch der irische Ministerpräsident Ahern nach Belfast.

          Offizielle Sprachregelung

          Minister Peter Hain hat die vorsichtige Sprachregelung der Regierung abgetan und unzweideutig gefordert, beim Wiederaufbau des Iraks müßten die Vereinten Nationen die Führung übernehmen. "Es ist von entscheidender Wichtigkeit, daß nach dem Interimsarrangement zu Beginn die Vereinten Nationen die Verantwortung übernehmen. Das ist unerläßlich für uns und die gesamte Europäische Union." Hain ist zwar zur Zeit als Minister für Wales nach Cardiff abgestellt, aber er ist im Kabinett und hat in London mehr Spielraum und Gewicht, als sein Ressort vermuten ließe. Deshalb redet er oft auch freimütiger als diszipliniertere Kabinettskollegen.

          Die offizielle Londoner Formel lautet, die UN sollten "einbezogen" werden; das hat ein Regierungssprecher am Wochenende bestätigt. Auf Fragen des Oppositionsführers Duncan Smith und des liberaldemokratischen Parteivorsitzenden Kennedy im Parlament hatte Blair vorige Woche ausweichend geantwortet, der Irak solle "weder von der Koalition noch von den Vereinten Nationen regiert werden, sondern vom irakischen Volk". In London hieß es, Blair hoffe, er könne Bush zu einer Änderung des Plans überreden, in der irakischen Übergangsregierung zwanzig amerikanische "Minister" einzusetzen.

          Schwierigkeiten mit Fraktion

          Für Blair ist das Stichwort innenpolitisch wichtig. Schon das Scheitern der zweiten UN-Resolution hatte ihm Schwierigkeiten mit der Labour-Fraktion gebracht. Sollten die Vereinten Nationen auch nach dem Ende des Konflikts nur eine zweitrangige Rolle erhalten, würde der schlummernde Streit über den amerikanisch-britischen "Alleingang" wiederaufleben. Die zum linken Flügel gehörende Entwicklungshilfeministerin Clare Short hatte ihren angedrohten Rücktritt nur widerrufen, weil Blair ihr versichert hatte, der Irak werde nicht von Washington neu gestaltet, sondern von den UN. In London sieht man allerdings auch etwas Nützliches in der Meinungsverschiedenheit mit Washington: Sie könne Blair einigen Partnern auf dem Kontinent wieder näher bringen.

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