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Krieg in Syrien : Putin erhält Erlaubnis für Militäreinsatz gegen IS

  • Aktualisiert am

Russisches Kriegsgerät auf dem Weg nach Syrien? Bild: AFP

Der russische Förderationsrat hat einem Militäreinsatz in Syrien zugestimmt und folgt damit einer Bitte von Präsident Wladimir Putin. Insbesondere geht es offenbar um Luftangriffe gegen den IS.

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          Der russische Föderationsrat hat am Mittwoch nach Angaben von russischen Nachrichtenagenturen den Einsatz von russischen Truppen in Syrien gebilligt.

          Wie Kreml-Verwaltungschef Sergej Iwanow mitteilte, stimmte der Föderationsrat am Mittwoch einstimmig einer Vorlage zu, in der Präsident Wladimir Putin den Einsatz "eines Kontingents der russischen Streitkräfte außerhalb des russischen Territoriums" beantragt hatte. Nach Angaben von Iwanow betrifft die Erlaubnis Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien, der Einsatz von Bodentruppen sei nicht vorgesehen.

          Kremlchef Wladimir Putin hatte den russischen Föderationsrat zuvor um Zustimmung für einen Militäreinsatz im Ausland gebeten. Das teilte der Kreml in Moskau am Mittwoch mit.

          Russland hatte zuletzt seine Militärhilfe für die syrische Regierung verstärkt und auch die Entsendung von Soldaten nicht ausgeschlossen. Darüber hinaus vereinbarten Russland, der Iran, der Irak sowie das Assad-Regime den Austausch von Sicherheitsinformationen.

          Bereits vor der Entscheidung des Förderationsrats, galt es als sicher, dass der Antrag angenommen werden würde. Zuletzt hatte Putin sich 2014 eine solche Erlaubnis erteilen lassen, damals für einen möglichen Einsatz auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Offiziell hatte der Kreml aber später mitgeteilt, Putin habe davon keinen Gebrauch gemacht.

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