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Krieg in Georgien : Angriffe Russlands, Tiflis auf dem Rückzug

Russische Panzer am Sonntag in Südossetien Bild: AP

Keine Ruhe im Kaukasus-Konflikt: Tausende sind aus dem Kampfgebiet in Südossetien geflohen, während abchasische Truppen an die Waffenstillstandsgrenze mit Georgien vorrückten. Die russische Kriegsmarine hat nach Agenturberichten ein georgisches Kriegsschiff im Schwarzen Meer versenkt.

          Die russische Kriegsmarine hat am Sonntag nach eigenen Angaben ein georgisches Kriegsschiff im Schwarzen Meer versenkt. Die georgischen Raketenträger hätten zuvor auf die Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte gefeuert, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau laut der Agentur Interfax mit. Russland hatte Georgien vorgeworfen, sich an das eigene Angebot einer Waffenruhe nicht zu halten.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Während die internationalen Bemühungen um einen Waffenstillstand in Südossetien am Sonntag fortgesetzt worden sind, hat sich die Lage in Abchasien, der zweiten von Georgien abtrünnigen Provinz, weiter zugespitzt. Abchasische Truppen rückten an die Waffenstillstandslinie am Fluss Inguri im Süden der Provinz vor. Das wäre ohne Zustimmung der russischen Friedenstruppen, die das Gebiet seit 1994 kontrollieren, nicht möglich gewesen. Der abchasische Präsident Bagapsch kündigte an, die abchasischen Streitkräfte würden in dem Gebiet auf der abchasischen und der georgischen Seite der Waffenstillstandslinie „Ordnung schaffen“; bis Sonntagabend schien aber ein Einmarsch noch nicht begonnen zu haben.

          Nach georgischen Angaben haben russische Flugzeuge in der Stadt Zugdidi nahe der Waffenstillstandslinie Telekommunikationseinrichtungen angegriffen. Die Stadt werde evakuiert; nach Angaben der örtlichen georgischen Behörden ist auch die Zivilbevölkerung im Gebiet der Kodori-Schlucht im Norden Abchasiens in Sicherheit gebracht worden. Dort gingen am Sonntag die Artilleriegefechte weiter, die dort am Samstag begonnen hatten.

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          Weitere russische Angriffe

          Der georgische Parlamentspräsident David Bakradse warf Russland vor, es wolle Georgien im Westen von Abchasien aus angreifen. In einem Appell an die Bevölkerung sprach er davon, dass die Staatlichkeit Georgiens in großer Gefahr sei. Russische Luftangriffe gab es am Morgen auf eine Reparaturwerkstatt für Flugzeuge nahe dem Flughafen von Tiflis. Außerdem sollen russische Kampfflugzeuge in der Nähe von Gori, wo am Samstag Wohnhäuser bombardiert worden waren, die Straße angegriffen haben, die den Westen Georgiens mit der Hauptstadt Tiflis verbindet.

          Nach in Moskau bestätigten Angaben sind mehrere Kriegsschiffe der russischen Schwarzmeerflotte vor der georgischen Küste angekommen. Die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti berichtete unter Berufung auf eine Quelle im russischen Außenministerium, die Aufgabe der Schiffe sei es, Flüchtlingen zu helfen. Sie sollten keine Seeblockade errichten, da dies Krieg mit Georgien bedeuten würde, man sich aber mit diesem Land nicht im Kriegszustand befinde. Die Nachrichtenagentur Interfax dagegen berichtete unter Berufung auf eine Quelle im Stab der russischen Flotte, die Schiffe sollten verhindern, dass auf dem Seeweg Waffen oder anderes kriegswichtiges Material nach Georgien gelange.

          Russland verlangt Rückzuck

          Nach georgischen wie nach russischen Angaben haben sich die georgischen Truppen aus der seit Freitag hart umkämpften südossetischen Hauptstadt Zchinwali zurückgezogen. Zuvor hatte Russland nochmals verlangt, dass sich Georgien vor dem Beginn von Verhandlungen über einen Waffenstillstand ganz aus Südossetien zurückzieht und eine Erklärung abgibt, dass es künftig keine Gewalt mehr anwenden wird.

          In Tiflis waren am Sonntag ranghohe Diplomaten mehrerer EU-Staaten in Gesprächen mit der georgischen Regierung, um die für diesen Montag geplante Vermittlung durch den EU-Ratsvorsitzenden, den französischen Außenminister Kouchner, und den derzeitigen OSZE-Vorsitzenden, den finnischen Außenminister Stubb, vorzubereiten. Litauens Außenminister Petras Vaitekunas traf sich am Sonntag mit russischen und georgischen Unterhändlern, um die Möglichkeiten für einen Waffenstillstand zu sondieren.

          Militärstaatsanwaltschaft soll Verbrechen an Zivilbevölkerung untersuchen

          Um es der noch in Zchinwali befindlichen Zivilbevölkerung möglich zu machen, die Stadt zu verlassen, haben sich Georgien und Russland darauf geeinigt, einen humanitären Korridor zu bilden, der sowohl nach Norden als auch nach Süden geöffnet ist. In der Region gibt es außer Osseten auch georgische Bewohner. In der Nacht hatte es noch heftige Kämpfe um strategisch wichtige Höhen rings um die Stadt gegeben. In Zchinwali sollen ein russischer und ein georgischer Fotograf getötet worden sein.

          Der russische Menschenrechtsbeauftragte Lukin forderte die Einrichtung eines Tribunals, in dem über die Verbrechen an der ossetischen Zivilbevölkerung geurteilt werden solle. Zuvor hatten Präsident Medwedjew und Ministerpräsident Putin angekündigt, die Militärstaatsanwaltschaft solle die Verbrechen an der Zivilbevölkerung untersuchen.

          Zur Leserdebatte: Krieg im Kaukasus (Diskussion abgeschlossen)

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