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Krieg gegen Terror : Afghanistans vergessene Gefangene

  • Aktualisiert am

Überfüllte Zellen in Afghanistans Gefängnissen Bild: dpa

In den Gefängnissen Afghanistans sitzen Tausende, ohne dass geklärt ist, was mit ihnen geschehen soll.

          Während die 300 Gefangenen von Guantanamo weiterhin die Weltöffentlichkeit beschäftigen, scheinen die Kriegsgefangenen in Afghanistan weitgehend vergessen. Tausende sitzen dort in Gefängnissen, ohne dass klar ist, was mit ihnen geschehen soll.

          Die wenigen Beobachter, denen bisher Zugang zu Gefängnissen gewährt wurde, kritisierten übereinstimmend die Besorgnis erregenden Zustände. Nach Berichten von Menschenrechtsorganisationen vegetierten Männer in überfüllten Zellen vor sich hin, ohne ausreichende Ernährung, ohne Zugang zu medizinischer Versorgung und unter katastrophalen hygienischen Verhältnissen. Neben Krankheit und Hunger leiden sie unter der Ungewissheit ihres Schicksals.

          Nickels wurde Zutritt zu Gefangenen verwehrt

          Versuche, zu den Gefangenen vorzudringen, sind nur selten von Erfolg gekrönt. Auch eine Delegation mit Christa Nickels (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Bundestag, scheiterte mit diesem Vorhaben bei einer Afghanistan-Reise im Februar. Ihr wurde der Zutritt zu Gefängnissen verwehrt. Junis Kanuni, der Innenminister der afghanischen Übergangsregierung entschuldigte sich gegenüber der Politikerin damit, dass der Antrag der Delegation nicht bis zu ihm vorgedrungen sei, sonst hätte er selbstverständlich zugestimmt.

          Wie Nickels FAZ.NET sagte, habe Kanuni ihr versichert, dass in den Gefängnissen keinerlei Zwangsmaßnahmen angewendet würden, Folter sei verboten. Die afghanische Regierung unterscheide zwischen Mitläufern und führenden Köpfen. Die Mitläufer seien mittlerweile fast alle entlassen worden. Damit würden die Gefängnisse entlastet und die Haftbedingungen hätten sich verbessert. Dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) waren auf Nachfrage von FAZ.NET allerdings keine Entlassungen in größerem Umfang bekannt.

          Warlords halten Gefangene

          Das IKRK hat bisher 5.500 Personen an 40 Orten registriert. Die tatsächlichen Zahlen liegen wahrscheinlich höher. Über den Zustand der Gefangenen wollte das IKRK auf Nachfrage keine Angaben machen. Die gewonnenen Erkenntnisse seien vertraulich und nur für die entsprechenden Regierungen bestimmt.

          Da die Macht der Kabuler Regierung kaum über die Hauptstadt hinausreicht, befindet sich der Großteil der Gefangenen nicht im Gewahrsam der Interimsregierung, sondern untersteht lokalen Machthabern. Allein Raschid Dostum, der stellvertretende afghanische Verteidigungsminister hält in Shibergan mindestens 3.000 Gefangene fest, darunter die Überlebenden des Gefangenenaufstandes von Qala Jangi, berichtet die Menschenrechtsorganisation Physicians for Human Rights (PHR).

          Amnestie für Mitläufer

          Im Fall der einfachen afghanischen Kämpfer setzt sich die Interimsregierung für eine großzügige Amnestiepolitik ein. So entließ Präsident Hamis Karsai mehrfach einige hundert Gefangene. Die Männer seien „unschuldig“ und fielen unter eine Generalamnestie, erklärte der Regierungschef. „Das sind Afghanen. Sie sollten nach Hause gehen und mit ihrem Leben beginnen“, sagte Karsai nach einer Zeremonie im Präsidentenpalast.

          Hochrangigen Mitgliedern der Taliban-Regierung und von Al Qaida dagegen will die Regierung den Prozess machen. Doch darüber sind sich in Afghanistan nicht alle Gruppierungen einig, wie die Behandlung des ehemaligen Taliban-Justizministers Torabi zeigte. Torabi stellte sich in Kandahar den Behörden und wurde vom Provinzgouverneur Gul Agha ohne Rücksprache mit der Kabuler Regierung freigelassen.

          Handel mit ausländischen Gefangenen

          Beobachter gehen davon aus, dass ungefähr ein Drittel der Gefangenen Ausländer sind. Viele der afghanischen Warlords betrachten gerade diese Gefangenen als ihren Privatbesitz und sind nicht daran interessiert, sie registrieren zu lassen. Immerhin machen sie mit ihnen glänzende Geschäfte. Wie pakistanische Medien berichten, werden ausländische Gefangenen gegen Lösegelder von mehreren tausend Dollar an ihre Familien verkauft. Vor allem mit dem Nachbarland soll sich ein reger Gefangenenhandel entwickelt haben. Der Kontakt wird über in Pakistan lebende Afghanen hergestellt, die die Verhandlungen mit ihren Stammesangehörigen jenseits der Grenze führen. Den Angehörigen wird angedroht, die Gefangenen zu ermorden, falls das Lösegeld nicht aufgebracht wird.

          Nicht gelöst ist die Frage, was mit den Ausländern, an denen die Amerikaner kein Interesse haben und die keine Familien haben, die sie freikaufen, geschehen soll. Ihre Heimatländer haben oft kein Interesse daran, die Männer, die auf Seiten der Taliban und der Al Qaida gekämpft haben, wieder aufzunehmen. Viele Staaten, darunter Ägypten, waren froh, dass ihre Islamisten den Weg ins Auslang gewählt haben und sich so der innenpolitische Druck verringerte.

          Status der Gefangenen umstritten

          Ungewiss ist auch, was aus den Angehörigen der Gefangenen geworden ist. Viele Anhänger der Taliban und von Al Qaida kamen vor Jahren mit ihren Frauen und Familien nach Afghanistan. Diese sind nach der Gefangennahme des Familienoberhauptes auf sich allein gestellt in einer Umgebung, die ihnen nach dem Machtwechsel nicht mehr freundlich gesinnt ist.

          Umstritten ist weiterhin der Status der Gefangenen. Nach Auffassung des IKRK müssen alle Kämpfer als Kriegsgefangene behandelt werden, auf die die Genfer Konvention anzuwenden ist. Die Vereinigten Staaten dagegen unterscheiden zwischen Taliban-Anhängern und Mitgliedern von Al-Qaida. Den Taliban wollen die Amerikaner den Schutz der Genfer Konvention zubilligen, auch wenn sie sie nicht als Kriegsgefangene anerkennen. Die Al-Qaida-Kämpfer dagegen gelten als Terroristen und Verbrecher. Die afghanische Regierung hat sich zu dieser Problematik bisher nicht eindeutig geäußert.

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