https://www.faz.net/aktuell/politik/kretschmann-antwortet-auf-lindner-fuer-eine-foederalismusreform-18311040.html

Kretschmann antwortet Lindner : Der Föderalismus braucht eine Generalüberholung

  • -Aktualisiert am

Winfried Kretschmann am am 4. Mai 2022 in der Villa Reitzenstein Bild: Lucas Bäuml

Finanzminister Christian Lindner hat Recht: Wir müssen den Föderalismus erneuern. Aber es folgten keine Taten. Was sich ändern muss. Ein Gastbeitrag des grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.

          3 Min.

          In einem bemerkenswerten Beitrag hat Bundesfinanzminister Lindner am 1. September in der F.A.Z. für eine Erneuerung des Föderalismus geworben: Einfach nur – wie der Bund es häufig tut – einen Fördertopf ins Schaufenster zu stellen, um bei po­pulären Themen Flagge zu zeigen, sei nicht zielführend.

          Leider ist auf den Vorsatz nicht die Tat gefolgt. Denn nur einen Wimpernschlag später hat der Bund wieder das getan, was der Bundesfinanzminister eigentlich beenden wollte: Er stellt eine Nachfolge des 9-Euro-Tickets ins Schaufenster und geht davon aus, dass es so wie immer läuft: Der Bund bestellt, die Länder zahlen den Großteil der Rechnung.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Kriminelle Familie? Beim Arbeitsessen von Präsident Putin und seinem amerikanischen Amtskollegen George W. Bush macht der vorbestrafte Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin (rechts stehend), Gründer der Wagner-Privatarmee und einer Internet-Trollfabrik, die Honneurs.

          Putins Kriegsmotive : Ein Krimineller im Politiker-Kostüm

          Was ist, wenn etwas ganz anderes dahintersteckt? Ein französisches Magazin will den wahren Hintergründen für Putins Ukrainekrieg auf die Spur gekommen sein.

          Gründe für deutsches WM-Aus : Müller von der Rolle

          Seinem Vertrauten schenkte Bundestrainer Hansi Flick immer einen Platz – fand aber nie den richtigen. Thomas Müller konnte der deutschen Nationalmannschaft nichts mehr geben.