https://www.faz.net/-gpf-9195c

Rüstungskontrolle : Deutschland überprüft Verbleib exportierter Waffen

  • Aktualisiert am

In Indien kontrolliert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den Verbleib von Gewehren. Alle 30 Stück seien dort gefunden worden, wo sie hingehören, heißt es.

          1 Min.

          Deutschland hat damit begonnen, Rüstungsexporte verstärkt zu kontrollieren. „Wir prüfen, ob die gelieferten Waffen noch beim genannten Endverwender sind“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), Andreas Obersteller, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwoch). Eine erste Überprüfung habe in Indien stattgefunden. Dort seien 30 Präzisionsschützengewehre an einen staatlichen Empfänger geliefert worden. „Die befanden sich alle am vorgesehenen Ort“, sagte Obersteller.

          In der aktuellen Pilotphase konzentriere sich das Bafa auf kleine und leichte Waffen sowie bestimmte Schusswaffen wie Pistolen, Revolver und Scharfschützengewehre. Infrage kämen alle sogenannten Drittländer, also Staaten, die weder zur EU noch zur Nato gehören oder ihnen gleichgestellt sind. Waffenexporte in diese Länder würden nur genehmigt, sofern sich die Empfänger mit sogenannten Post-Shipment-Kontrollen einverstanden erklärten, sagte der Bafa-Chef.

          Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) verwies darauf, dass Deutschland als erstes EU-Land diese Kontrollen durchführe. Mit den Endverbleibskontrollen habe die Regierung die strengsten Regeln für Kleinwaffenexporte geschaffen, die es in Deutschland je gegeben habe. „Wir werden bei unseren Partnern weiter für dieses Instrument werben und es gezielt umsetzen“, kündigte Machnig an.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Bidens Vize: Kamala Harris

          Kamala Harris : So flexibel wie sie war Biden nie

          Kamala Harris ist politisch erfahren, aber noch nicht zu alt. Und sie steht, anders als Trump es suggeriert, gar nicht sehr weit links. Alles gut also mit Bidens Vize? Abwarten. Denn sie ist eine sehr wendige Politikerin.
          Rücksichtslos: Cornelia Koppetsch hat der Untersuchungskommission zufolge gegen „die gute wissenschaftliche Praxis“ verstoßen.

          Verfahren gegen Koppetsch : Plagiate im Dutzend

          Das Disziplinarverfahren der TU Darmstadt gegen Cornelia Koppetsch setzt neue Maßstäbe der Wissenschaftshygiene. Mit genau der gleichen Strenge und Transparenz sollten auch die Plagiate in der Doktorarbeit der Ministerin Franziska Giffey untersucht werden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.