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Konjunktur : G8 setzt auf Steuersenkungen

  • -Aktualisiert am

Gipfel-Teilnehmer sind beim Wirtschaftswachstum optimistisch Bild: dpa

Die führenden Industriestaaten sehen beim G8-Gipfel eine solide Grundlage für stärkeres Wachstum. FAZ.NET berichtet aus Genua.

          Die sieben führenden Industriestaaten G7 setzen bei ihrem Gipfeltreffen in Genua vor allem auf Steuersenkungen, um die lahmende Weltkonjunktur wieder in Gang zu bringen. Dies geht aus der Abschlusserklärung zur Wirtschaftsentwicklung hervor. Damit wird die von der Bundesregierung praktizierte Politik der „ruhigen Hand“ nur äußerst verhalten und indirekt kritisiert.

          Bundeskanzler Gerhard Schröder bestritt zudem Berichte, wonach die Vereinigten Staaten von den Europäern zusätzliche Konjunktur belebende Maßnahmen forderten. „Eine solche Forderung habe ich von den Amerikanern nicht gehört, jedenfalls nicht vom amerikanischen Präsidenten“, sagte Schröder in einem Interview nach einem anderthalbstündigen Gespräch mit dem amerikanischen Präsident George W. Bush.

          Steuersenkungen sollen Wachstum unterstützen

          Zur Lage im Euroraum heißt es im G7-Kommunique, dass die Wachstumsaussichten trotz schwächerer wirtschaftlicher Aktivität günstig seien. Allerdings wird unterstrichen: „Steuersenkungen sowie auf die Schaffung von Arbeitsplätzen abzielende Strukturreformen sollen auch weiterhin ein nachhaltiges, inflationsfreies Wachstum unterstützen.“

          Mit diesem Satz werden zwar keine sofortigen Konjunkturprogramme von den Europäern eingefordert. Die Hinweise auf Steuersenkungen und Strukturreformen für Arbeitsplätze greifen jedoch die für die Europäer und speziell Deutschland heikelsten Punkte heraus. Ungeachtet der in Deutschland von zunächst 2,75 auf knapp ein Prozent reduzierten Wachstumsprognose für dieses Jahr lehnen Kanzler Schröder und die Bundesregierung ein Vorziehen der für 2003 und 2005 geplanten weiteren Schritte der Steuerreform ab.

          Dies vorsichtige Kritik im Gipfelkommunique an den Europäern wird umso deutlicher im Vergleich zur Einschätzung der Lage in der Vereinigten Staaten, bei denen auf bereits eingeleitete Maßnahmen hingewiesen wird: „Die Märkte sind dynamisch und flexibel, und sowohl die Geld- und auch die Fiskalpolitik werden aktiv eingesetzt, um die wirtschaftliche Erholung bei gleichzeitiger Preisstabilität zu unterstützen.“ Hervorgehoben werden in diesem Zusammenhang gerade auch die von Washington verabschiedeten Steuersenkungen.

          Schröder wies Rezessionsängste zurück

          Am Rande des G8-Gipfels wies Schröder Rezessionsängste abermals zurück. Es sei
          deutlich geworden, dass es keinen Grund gebe, über Rezession zu reden. Man könne speziell in Europa von einem vernünftigen Wachstum ausgehen, auch wenn es schwächer ausfalle als ursprünglich erwartet, sagte der Bundeskanzler in einem Interview. Schröder lehnte es ab, die Steuern in Deutschland früher als geplant zu senken, um die Konjunktur anzukurbeln. „Es bleibt dabei und es gibt keinen Anlass, davon abzuweichen.“

          Immerhin fordert die G7-Erklärung die Teilnehmer-Staaten auf, „wachsam und vorausschauend“ zu handeln, „um sicherzustellen, dass unsere Volkswirtschaften ihrem Potenzial entsprechend zu einem nachhaltigeren Wachstum finden.“

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